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Parkanordnung untere Berger Straße

Vorlagentyp: OFCDU
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 beantragt eine einheitliche Parkregelung auf der unteren Berger Straße, um die Vielzahl an bestehenden Parkanordnungen zu reduzieren und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Außengastronomieflächen sollen nur auf der westlichen Seite genehmigt werden, um den Fußweg freizuhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Berger Straße — 53 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf der unteren Berger Straße im Rahmen der vom Ortsbeirat 3 beschlossenen Änderung der Parkanordnung in diesem Zuge eine einheitliche Parkregelung einzuführen. Die Regelung soll analog der Parkraumbevorrechtigung in den umliegenden, bereits umgestellten Parkzonen erfolgen, d.h. das Parken ist generell kostenpflichtig mit Ausnahme für Anwohner der dortigen Parkzone mit Parkausweis.

Außengastronomieflächen auf Parkplätzen sollten zukünftig lediglich auf der westlichen Seite der unteren Berger Straße genehmigt werden, wenn dafür im Gegenzug der Fußweg komplett freigehalten wird.

Begründung

Auf der unteren Berger Straße gelten eine unüberschaubare Zahl an verschiedenen Parkanordnungen, wie z.B. Anwohnerparken, Kurzzeitparkplätze, gebührenpflichtige Parkplätze, Ladezonen. Eine einheitliche Regelung wäre wünschenswert auch um den Schilderwald zu reduzieren. Parkscheinautomaten sind bereits vorhanden, müssten eventuell nur ergänzt werden. Die vom Ortsbeirat beschlossene Änderung der Parkanordnung wird die Aufenthaltsqualität der Straße erhöhen, allerdings auch eine deutliche Reduzierung der Parkplätze mit sich bringen. Deshalb sollte auf der östlichen Seite keine Außengastronomie auf den verbleibenden Parkplätzen stattfinden, da dort der Gehweg breiter ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2025Sie sind hier
    OFOF 813/3Parkanordnung untere Berger Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Februar 2025OMOM 6575Parkanordnung untere Berger StraßeDirektanregung
  3. 23. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1023Parkanordnung untere Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 35 · 23.01.2025
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OF 813/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 36 · 20.02.2025
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6575 2025 Die Vorlage OF 813/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an das Ende des Antragstenors folgender Zusatz angehängt wird: "Außengastronomieflächen auf Parkplätzen müssen jedes Jahr zum Berger Straßenfest geräumt werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 Linke

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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