Straßenmarkierung für den Bücherbus Kalbach
Vorlagentyp: OF
Magistrat
Bisheriger Verlauf
09.12.2022
10.03.2023
06.02.2025
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Fahrbibliothek-Station „Am Kalbacher Stadtpfad“ wieder anfahren
Details im PARLIS OM_3290_2022Stellungnahme des Magistrats
Fahrbibliothek-Station "Am Kalbacher Stadtpfad" wieder anfahren
Details im PARLIS ST_676_202309.12.2022
Anregung Ortsbeirat
Fahrbibliothek-Station „Am Kalbacher Stadtpfad“ wieder anfahren
Details im PARLIS OM_3290_202210.03.2023
Stellungnahme des Magistrats
Fahrbibliothek-Station "Am Kalbacher Stadtpfad" wieder anfahren
Details im PARLIS ST_676_202306.02.2025
OF 590/12
Straßenmarkierung für den Bücherbus Kalbach
CDU
Antragsdatum: 6.2.2025
Vorgang
OM 3290/22 OBR 12; ST 676/23 Der Magistrat wird gebeten, die
Straßenmarkierung für die ehemalige Bücherbus-Haltestelle im Kalbacher
Stadtpfad zu entfernen. Begründung: Mit der OF 334 hatte der OBR die Wiedereinführung des
Bücherbusses in Kalbach gefordert. Dieser Antrag wurde mit der ST 676
abgelehnt. Doch die Straßenmarkierung wurde
nicht entfernt.
Das Fatale an dem Versäumnis des
Straßenverkehrsamtes ist, die PKW, die auf dieser Markierung parken,
wohlwissend, daß der Bücherbus diese Stelle nicht mehr anfährt, erhalten
regelmäßig einen Strafzettel. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 09.12.2022, OM 3290
Stellungnahme des
Magistrats vom 10.03.2023, ST 676
Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR
12 am 21.02.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 590/12 wurde zurückgezogen.
Begründung
Mit der OF 334 hatte der OBR die Wiedereinführung des Bücherbusses in Kalbach gefordert. Dieser Antrag wurde mit der ST 676 abgelehnt. Doch die Straßenmarkierung wurde nicht entfernt. Das Fatale an dem Versäumnis des Straßenverkehrsamtes ist, die PKW, die auf dieser Markierung parken, wohlwissend, daß der Bücherbus diese Stelle nicht mehr anfährt, erhalten regelmäßig einen Strafzettel.
Beratungsergebnisse
36. Sitzung des OBR
12
2025-02-21 | TO I, TOP 14
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 590/12 wurde zurückgezogen.
Beschluss
Die Vorlage OF 590/12 wurde zurückgezogen.