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Straßenmarkierung für den Bücherbus Kalbach

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

09.12.2022

Anregung Ortsbeirat

Fahrbibliothek-Station „Am Kalbacher Stadtpfad“ wieder anfahren

Details im PARLIS OM_3290_2022
10.03.2023

Stellungnahme des Magistrats

Fahrbibliothek-Station "Am Kalbacher Stadtpfad" wieder anfahren

Details im PARLIS ST_676_2023
06.02.2025

Antrag Ortsbeirat

Straßenmarkierung für den Bücherbus Kalbach

Details im PARLIS OF_590-12_2025

OF 590/12

Straßenmarkierung für den Bücherbus Kalbach

CDU
Antragsdatum: 6.2.2025

Vorgang

OM 3290/22 OBR 12; ST 676/23 Der Magistrat wird gebeten, die Straßenmarkierung für die ehemalige Bücherbus-Haltestelle im Kalbacher Stadtpfad zu entfernen. Begründung: Mit der OF 334 hatte der OBR die Wiedereinführung des Bücherbusses in Kalbach gefordert. Dieser Antrag wurde mit der ST 676 abgelehnt. Doch die Straßenmarkierung wurde nicht entfernt. Das Fatale an dem Versäumnis des Straßenverkehrsamtes ist, die PKW, die auf dieser Markierung parken, wohlwissend, daß der Bücherbus diese Stelle nicht mehr anfährt, erhalten regelmäßig einen Strafzettel. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.12.2022, OM 3290 Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2023, ST 676 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 12 am 21.02.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 590/12 wurde zurückgezogen.

Begründung

Mit der OF 334 hatte der OBR die Wiedereinführung des Bücherbusses in Kalbach gefordert. Dieser Antrag wurde mit der ST 676 abgelehnt. Doch die Straßenmarkierung wurde nicht entfernt. Das Fatale an dem Versäumnis des Straßenverkehrsamtes ist, die PKW, die auf dieser Markierung parken, wohlwissend, daß der Bücherbus diese Stelle nicht mehr anfährt, erhalten regelmäßig einen Strafzettel.

Beratungsergebnisse

36. Sitzung des OBR 12
2025-02-21 | TO I, TOP 14
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 590/12 wurde zurückgezogen.

Beschluss

Die Vorlage OF 590/12 wurde zurückgezogen.