Straßenmarkierung für den Bücherbus Kalbach
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Entfernung der Straßenmarkierung für die ehemalige Bücherbus-Haltestelle im Kalbacher Stadtpfad. Dies ist notwendig, da der Bücherbus nicht mehr an dieser Stelle hält und parkende PKW regelmäßig Strafzettel erhalten. Ziel ist es, die Situation für die Anwohner zu verbessern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, die Straßenmarkierung für die ehemalige Bücherbus-Haltestelle im Kalbacher Stadtpfad zu entfernen.
Begründung
Mit der OF 334 hatte der OBR die Wiedereinführung des Bücherbusses in Kalbach gefordert. Dieser Antrag wurde mit der ST 676 abgelehnt. Doch die Straßenmarkierung wurde nicht entfernt. Das Fatale an dem Versäumnis des Straßenverkehrsamtes ist, die PKW, die auf dieser Markierung parken, wohlwissend, daß der Bücherbus diese Stelle nicht mehr anfährt, erhalten regelmäßig einen Strafzettel.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. November 2022OFOF 334/12Fahrbibliothek-Station „Am Kalbacher Stadtpfad“ wieder anfahrenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 9. Dezember 2022OMOM 3290Fahrbibliothek-Station „Am Kalbacher Stadtpfad“ wieder anfahrenDirektanregung
- 10. März 2023STST 676Fahrbibliothek-Station "Am Kalbacher Stadtpfad" wieder anfahrenStellungnahme
- 6. Februar 2025Sie sind hierOFOF 590/12Straßenmarkierung für den Bücherbus KalbachOrtsbeiratsantrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.