Reinigung oder Erneuerung der Hinweisschilder am Kätcheslachweiher
Vorlagentyp: OF
Magistrat
OF 588/12
Reinigung oder Erneuerung der Hinweisschilder am Kätcheslachweiher
SPD
Antragsdatum: 4.2.2025
Antrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wolle einen Brief an das zuständige Amt für Stadtentwässerung schreiben mit folgendem Inhalt: Es wird um Reinigung oder Erneuerung der Hinweisschilder gebeten, damit z. B. die Inhalte wie "Baden verboten" wieder lesbar sind. Begründung: Nach 15 Jahren Witterungs- und Beschädigungseinflüssen erfüllen die Hinweisschilder in diesem Zustand nicht mehr ihren Zweck.
Begründung
Nach 15 Jahren Witterungs- und Beschädigungseinflüssen erfüllen die Hinweisschilder in diesem Zustand nicht mehr ihren Zweck.
Beratungsergebnisse
36. Sitzung des OBR
12
2025-02-21 | TO I, TOP 12
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 588/12 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Dafür:
CDU GRÜNE SPD Volt Linke
Dagegen:
FDP
Beschluss
Die Vorlage OF 588/12 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
CDU, GRÜNE, SPD, Volt und Linke gegen FDP (=
Ablehnung)