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Reinigung oder Erneuerung der Hinweisschilder am Kätcheslachweiher

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Reinigung oder Erneuerung der Hinweisschilder am Kätcheslachweiher, da diese nach 15 Jahren nicht mehr lesbar sind. Ziel ist es, die Sicherheit und Lesbarkeit der Schilder zu gewährleisten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Ortsvorsteherin wolle einen Brief an das zuständige Amt für Stadtentwässerung schreiben mit folgendem Inhalt:

Es wird um Reinigung oder Erneuerung der Hinweisschilder gebeten, damit z. B. die Inhalte wie "Baden verboten" wieder lesbar sind.

Begründung

Nach 15 Jahren Witterungs- und Beschädigungseinflüssen erfüllen die Hinweisschilder in diesem Zustand nicht mehr ihren Zweck.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Februar 2025 brachte FDP im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.02.2025 im OBR 12 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 36 · 21.02.2025
TO I, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage OF 588/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDVoltLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Volt und Linke gegen FDP (= Ablehnung)

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