Fragen zum Ausbau der A5
Vorlagentyp: OF
Magistrat
OF 1718/1
Fragen zum Ausbau der A5
CDU
Antragsdatum: 16.8.2025
Antrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen des geplanten Ausbaus der A5 folgende Fragen zu beantworten: 1. Wann ist mit einer finalen Entscheidung zum Ausbau der A5 zu rechnen? 2. Wann wäre mit dem Beginn der Arbeiten zu rechnen? 3. Werden durch den Ausbau Kleingärten entfallen und wenn ja, in welchem Umfang konkret? Begründung: Damit Kleingartenvereine besser planen können, ist es wichtig, diese frühzeitig zu informieren und einzubinden.
Begründung
Damit Kleingartenvereine besser planen können, ist es wichtig, diese frühzeitig zu informieren und einzubinden.
Beratungsergebnisse
41. Sitzung des OBR 1
2025-09-02 | TO I, TOP 56
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1718/1 wird abgelehnt.
Abstimmung:
Dafür:
GRÜNE SPD Linke ÖkoLinX-ARL
Dagegen:
CDU FDP
Beschluss
Die Vorlage OF 1718/1 wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis
GRÜNE, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP
(= Annahme)