Fragen zum Ausbau der A5
Zusammenfassung
Der Antrag bittet um Antworten auf wichtige Fragen zum Ausbau der A5 in Frankfurt, um Kleingartenvereinen frühzeitig Informationen zur Planung zu geben. Es wird kritisiert, dass keine genaue Planung und Kommunikation stattgefunden hat.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen des geplanten Ausbaus der A5 folgende Fragen zu beantworten:
- Wann ist mit einer finalen Entscheidung zum Ausbau der A5 zu rechnen?
- Wann wäre mit dem Beginn der Arbeiten zu rechnen?
- Werden durch den Ausbau Kleingärten entfallen und wenn ja, in welchem Umfang konkret?
Begründung
Damit Kleingartenvereine besser planen können, ist es wichtig, diese frühzeitig zu informieren und einzubinden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. August 2025 brachte CDU im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.09.2025 im OBR 1 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme)