Parktarife der Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH
Vorlagentyp: OF
Magistrat
OF 1575/1
Parktarife der Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH
FDP
Antragsdatum: 3.3.2025
Antrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Erläuterung gebeten, aus welchem Grund die Parktarife in den Parkgaragen der Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH im Ortsbezirk 1 so ausgestaltet sind, dass das Parken an Sonn- und Feiertagen erheblich günstiger ist als an Werktagen. Begründung: Es erscheint nicht unmittelbar einsichtig, aus welchem Grund das Parken an Sonn- und Feiertagen günstiger sein sollte als an Werktagen.
Begründung
Es erscheint nicht unmittelbar einsichtig, aus welchem Grund das Parken an Sonn- und Feiertagen günstiger sein sollte als an Werktagen.
Beratungsergebnisse
37. Sitzung des OBR 1
2025-03-18 | TO I, TOP 40
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1575/1 wird abgelehnt.
Abstimmung:
Dafür:
GRÜNE CDU BFF
Dagegen:
SPD FDP Die Partei
Beschluss
Die Vorlage OF 1575/1 wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis
GRÜNE, CDU und BFF gegen SPD, FDP und Die Partei (=
Annahme)