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Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße - Planung priorisieren

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

01.06.2021

Anregung Ortsbeirat

Planungen für Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Krifteler Straße zügig durchführen und dem Ortsbeirat vorstellen

Details im PARLIS OM_202_2021
03.09.2021

Stellungnahme des Magistrats

Planungen für Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Krifteler Straße zügig durchführen und dem Ortsbeirat vorstellen

Details im PARLIS ST_1539_2021
06.09.2022

Anregung Ortsbeirat

Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Krifteler Straße?

Details im PARLIS OM_2620_2022
19.12.2022

Stellungnahme des Magistrats

Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Krifteler Straße?

Details im PARLIS ST_2827_2022
02.05.2023

Anregung Ortsbeirat

Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße?

Details im PARLIS OM_3934_2023
28.10.2024

Stellungnahme des Magistrats

Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße?

Details im PARLIS ST_1898_2024
02.02.2025

Antrag Ortsbeirat

Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße - Planung priorisieren

Details im PARLIS OF_1515-1_2025
18.02.2025

Anregung Ortsbeirat

Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße - Planung priorisieren

Details im PARLIS OM_6541_2025

OF 1515/1

Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße - Planung priorisieren

CDU
Antragsdatum: 2.2.2025

Vorgang

OM 202/21 OBR 1; ST 1539/21; OM 2620/22 OBR 1; ST 2827/22; OM 3934/23 OBR 1; ST 1898/24

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat schreibt in der ST 1898 vom 28.10.2024, dass nicht abzusehen ist, wann eine abgestimmte Planung finalisiert werden kann. Der Ortsbeirat bedankt sich für die Erklärungen in der ST und fordert den Magistrat auf, die Planungen zu priorisieren, damit sie zügig (im Jahr 2024) finalisiert und dem Ortsbeirat vorgestellt werden können. Begründung: Es wird auf die Begründung aus OM 3934 verwiesen: "Die Ampel wird nach wie vor dringend gebraucht, darüber besteht Konsens. In der Stellungnahme vom 03.09.2021, ST 1539, spricht der Magistrat davon, dass die Planungen zur Ampel ab dem 2. Quartal 2022 vorgestellt werden können. Auf Nachfrage erklärte der Magistrat in der Stellungnahme vom 19.12.2022, ST 2827, dass sich die Planungen verzögern und im

  1. Quartal 2023 die Verkehrsuntersuchung fertiggestellt werden kann.

Dieses ist nun auch vorbei, daher erwartet der Ortsbeirat nun Antworten."

Begründung

Es wird auf die Begründung aus OM 3934 verwiesen: "Die Ampel wird nach wie vor dringend gebraucht, darüber besteht Konsens. In der Stellungnahme vom 03.09.2021, ST 1539, spricht der Magistrat davon, dass die Planungen zur Ampel ab dem 2. Quartal 2022 vorgestellt werden können. Auf Nachfrage erklärte der Magistrat in der Stellungnahme vom 19.12.2022, ST 2827, dass sich die Planungen verzögern und im

  1. Quartal 2023 die Verkehrsuntersuchung fertiggestellt werden kann.

Dieses ist nun auch vorbei, daher erwartet der Ortsbeirat nun Antworten."

Beratungsergebnisse

36. Sitzung des OBR 1
2025-02-18 | TO I, TOP 11
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1515/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Dafür:
GRÜNE CDU ÖkoLinX-ARL BFF
Dagegen:
SPD FDP Die Partei

Beschluss

Anregung an den Magistrat OM 6541 2025 Die Vorlage OF 1515/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis

GRÜNE, CDU, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD, FDP und Die Partei (= Ablehnung)