Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße - Planung priorisieren
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Planungen zur Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße zu priorisieren, um diese zügig im Jahr 2024 abzuschließen. Dies geschieht aufgrund der Dringlichkeit und des Konsenses über den Bedarf der Ampel.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat schreibt in der ST 1898 vom 28.10.2024, dass nicht abzusehen ist, wann eine abgestimmte Planung finalisiert werden kann.
Der Ortsbeirat bedankt sich für die Erklärungen in der ST und fordert den Magistrat auf, die Planungen zu priorisieren, damit sie zügig (im Jahr 2024) finalisiert und dem Ortsbeirat vorgestellt werden können.
Begründung
Es wird auf die Begründung aus OM 3934 verwiesen: "Die Ampel wird nach wie vor dringend gebraucht, darüber besteht Konsens. In der Stellungnahme vom 03.09.2021, ST 1539, spricht der Magistrat davon, dass die Planungen zur Ampel ab dem 2. Quartal 2022 vorgestellt werden können. Auf Nachfrage erklärte der Magistrat in der Stellungnahme vom 19.12.2022, ST 2827, dass sich die Planungen verzögern und im
- Quartal 2023 die Verkehrsuntersuchung fertiggestellt werden kann. Dieses ist nun auch vorbei, daher erwartet der Ortsbeirat nun Antworten."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Februar 2021OMOM 7321Kreuzung Krifteler Straße/Mainzer Landstraße endlich sichern - Fußgängern eine sichere Überquerung ermöglichen und ungeregeltes Linksabbiegen verhindern!Direktanregung
- 7. Mai 2021STST 1022Kreuzung Krifteler Straße/Mainzer Landstraße endlich sichern - Fußgängern eine sichere Überquerung ermöglichen und ungeregeltes Linksabbiegen verhindern!Stellungnahme
- 15. Mai 2021OFOF 44/1Planungen für Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Krifteler Straße zügig durchführen und dem Ortsbeirat vorstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juni 2021OMOM 202Planungen für Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Krifteler Straße zügig durchführen und dem Ortsbeirat vorstellenDirektanregung
- 3. September 2021STST 1539Planungen für Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Krifteler Straße zügig durchführen und dem Ortsbeirat vorstellenStellungnahme
- 1. August 2022OFOF 557/1Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Krifteler Straße?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 6. September 2022OMOM 2620Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Krifteler Straße?Direktanregung
- 9. September 2022STST 2027Einsatz von Bussen mit Kameras statt Rückspiegeln auf der Linie 43Stellungnahme
- 19. Dezember 2022STST 2827Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Krifteler Straße?Stellungnahme
- 1. April 2023OFOF 804/1Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 2. Mai 2023OMOM 3934Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße?Direktanregung
- 14. August 2023STST 1762Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße?Stellungnahme
- 8. März 2024STST 516Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße?Stellungnahme
- 28. Oktober 2024STST 1898Wie geht es weiter mit der Ampel an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße?Stellungnahme
- 2. Februar 2025Sie sind hierOFOF 1515/1Kreuzung Mainzer Landstraße/Ecke Krifteler Straße - Planung priorisierenOrtsbeiratsantrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD, FDP und Die Partei (= Ablehnung)