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Bitte um vollständige Auskunft zur Sicherheit an der Georg-Büchner-Schule (GBS)

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

04.11.2024

Anregung Ortsbeirat

Sicherheit an unseren Schulen gewährleisten

Details im PARLIS OM_6039_2024
03.02.2025

Stellungnahme des Magistrats

Sicherheit an unseren Schulen gewährleisten

Details im PARLIS ST_188_2025
29.03.2025

Antrag Ortsbeirat

Bitte um vollständige Auskunft zur Sicherheit an der Georg-Büchner-Schule (GBS)

Details im PARLIS OF_1124-2_2025
28.04.2025

Auskunftsersuchen

Bitte um vollständige Auskunft zur Sicherheit an der Georg-Büchner-Schule (GBS)

Details im PARLIS V_1174_2025

OF 1124/2

Bitte um vollständige Auskunft zur Sicherheit an der Georg-Büchner-Schule (GBS)

GRÜNE
Antragsdatum: 29.3.2025

Vorgang

OM 6039/24 OBR 2; ST 188/25

Begründung

Die konkret gestellten Fragen zur Sicherheit an der GBS wurden nicht vollumfänglich bzw. überzeugend beantwortet. Im Fall der GBS Grundstufe, Gebäude E wurden mehrfach mündliche wie schriftlich Bedenken geäußert. Erst durch die Einbeziehung des Medical Airport Service (MAS) sowie eines Arbeitsschutzmediziners seitens der Schule wurden die ersten groben Mängel beseitigt. Jedoch steht weiterhin die Frage im Raum, wie viele Schüler*innen in der Grundstufe mit den bestehenden Raumkapazitäten / Brandschutzbestimmungen untergebracht werden können. Die in der Stellungnahme aufgeführte Tabelle stehen lediglich die Gesamtzahlen der Schüler*innen - nicht aber die Information, für welche Maximalkapazität an Personen die Räumlichkeiten bzw. der Brandschutz ausgelegt sind. Die bereits im Juli 2021 festgestellten Mängel über den MAS an der GBS Grundstufe (E-Gebäude) wurden bis Februar 2025 noch immer nicht komplett beseitigt. Die genannten Sicherheitsvorkehrungen reichen augenscheinlich nicht aus uns müssen generell geprüft und optimiert werden, da es hier um die Sicherheit von Grundschulkindern geht.

Beratungsergebnisse

39. Sitzung des OBR 2
2025-04-28 | TO II, TOP 10
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1124/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme

Beschluss

Auskunftsersuchen V 1174 2025 Die Vorlage OF 1124/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis

Einstimmige Annahme