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Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende in der Schloßstraße gewährleisten

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

03.03.2025

Antrag Ortsbeirat

Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende in der Schloßstraße gewährleisten

Details im PARLIS OF_1103-2_2025
24.03.2025

Anregung Ortsbeirat

Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende in der Schloßstraße gewährleisten

Details im PARLIS OM_6737_2025

OF 1103/2

Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende in der Schloßstraße gewährleisten

GRÜNE
Antragsdatum: 3.3.2025

Begründung

Anregungen einer Bürgerin. Die Gehwege entlang der Schloßstraße sind vor allem im Abschnitt zwischen Robert-Mayer-Straße und Nauheimer Straße sehr eng. Zu Fuß Gehende, vor allem solche, die auf einen Rollator, Kinderwagen oder Rollstuhl angewiesen sind, können sich an vielen Stellen nicht barrierefrei bewegen. Strom- und Verteilerkästen stellen zusätzliche Barrieren dar. In Kombination mit falschparkenden PKW ist hier kein Durchkommen mehr. Da es entlang der Schloßstraße an Fahrradparkplätzen fehlt, könnten an besonders eingeschränkten Stellen (siehe Aufnahme anbei) einzelne PKW-Stellplätze zugunsten von Fahrradbügeln umgewidmet und so gleich zwei Missstände behoben werden. Anlage (Quelle: Die Aufnahme stammt von einer Person, die der Antragstellerin mit Namen und Anschrift bekannt ist)

Beratungsergebnisse

38. Sitzung des OBR 2
2025-03-24 | TO I, TOP 20
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1103/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor in Ziffer 2. nach dem Wort "Ähnliches" der Wortlaut "(siehe dazu auch Stellungnahme ST 1299)" eingefügt wird.
Abstimmung:
Dafür:
Ziffer 1.: GRÜNE SPD FDP Linke BFF
Dagegen:
CDU

Beschluss

Anregung an den Magistrat OM 6737 2025 Die Vorlage OF 1103/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor in Ziffer 2. nach dem Wort "Ähnliches" der Wortlaut "(siehe dazu auch Stellungnahme ST 1299)" eingefügt wird.

Abstimmungsergebnis

Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und BFF gegen CDU (= Ablehnung) bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL Ziffer 2.: GRÜNE, 1 FDP, Linke und BFF gegen CDU, SPD und 1 FDP (= Ablehnung) bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL