Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende in der Schloßstraße gewährleisten
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, die Barrierefreiheit für Fußgänger in der Schloßstraße zu verbessern, insbesondere durch die Überprüfung und gegebenenfalls Erhöhung der Gehwegbreiten sowie die Umwidmung von Parkplätzen für Fahrradabstellplätze. Dies soll insbesondere Menschen mit Mobilitätseinschränkungen zugutekommen.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten,
- geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende entlang der Schloßstraße durchweg zu gewährleisten. Vor allem die Breite der Gehwege sollte überprüft und wo nötig erhöht werden. Außerdem sollten PKW daran gehindert werden, die Gehwege zuzuparken.
- an Stellen der Schloßstraße, wo die Breite der Gehwege durch Stromkästen oder Ähnliches besonders eingeschränkt ist, einzelne PKW-Parkplätze zugunsten von Fahrradparkplätzen umzuwidmen.
Begründung
Anregungen einer Bürgerin. Die Gehwege entlang der Schloßstraße sind vor allem im Abschnitt zwischen Robert-Mayer-Straße und Nauheimer Straße sehr eng. Zu Fuß Gehende, vor allem solche, die auf einen Rollator, Kinderwagen oder Rollstuhl angewiesen sind, können sich an vielen Stellen nicht barrierefrei bewegen. Strom- und Verteilerkästen stellen zusätzliche Barrieren dar. In Kombination mit falschparkenden PKW ist hier kein Durchkommen mehr. Da es entlang der Schloßstraße an Fahrradparkplätzen fehlt, könnten an besonders eingeschränkten Stellen (siehe Aufnahme anbei) einzelne PKW-Stellplätze zugunsten von Fahrradbügeln umgewidmet und so gleich zwei Missstände behoben werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. November 2022OFOF 426/3Umbau Nordendstraße zur fahrradfreundlichen NebenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Februar 2023VV 621Umbau der Nordendstraße zur fahrradfreundlichen NebenstraßeAnfrage
- 23. Februar 2023OMOM 3602Spielfläche NordendstraßeDirektanregung
- 12. Juni 2023STST 1299Umbau der Nordendstraße zur fahrradfreundlichen NebenstraßeStellungnahme
- 3. März 2025Sie sind hierOFOF 1103/2Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende in der Schloßstraße gewährleistenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 24. März 2025OMOM 6737Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende in der Schloßstraße gewährleistenDirektanregung
- 4. August 2025Antwort des Magistrats · nach 141 WochenSTST 1322Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende in der Schloßstraße gewährleistenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und BFF gegen CDU (= Ablehnung) bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL Ziffer 2.: GRÜNE, 1 FDP, Linke und BFF gegen CDU, SPD und 1 FDP (= Ablehnung) bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL Aktenzeichen: 66-0