Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Würdigung der Bürgerinitiativen durch Oberbürgermeister und Umweltdezernentin
Vorlagentyp: E
Magistrat
E 486
Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Würdigung der Bürgerinitiativen durch Oberbürgermeister und Umweltdezernentin
Etatantrag STVV
Etatantrag vom: 25.6.2024
Antragsteller
Gartenpartei
Vorgang
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage
zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt
2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027.
Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024,
§
4994, dokumentiert.
Beschlusstext
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
100 EUR zusätzlich bereit zu stellen, damit der
Oberbürgermeister und die Umweltdezernentin die Bürgerinitiativen
besuchen können, um sich über deren Arbeit zu informieren. Gemeint sind die
Bürgerinitiativen, die hinter jeder Grünflächenvernichtung stecken, die
im Bericht Stadtgrün 2024 Ffm aufgeführt sind. www.anlage4.de/stadtgrün.pdf
(wird ständig aktualisiert)
Begründung
Oberbürgemeister und Umweltdezernentin müssen gut
infomiert bleiben und dürfen nicht weiter unwissend die Stadt versiegeln.
Beratungsergebnisse
28. Sitzung des Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
27.6.2024 | TO I, TOP 137
Schritt 1
Ablehnung
Die Vorlage E 486 wird abgelehnt.
Abstimmung:
Dafür:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt FRAKTION
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
Gartenpartei (= Annahme)
Zuständige Ausschüsse
Ausschuss für
Klima- und Umweltschutz