Würdigung der Bürgerinitiativen durch Oberbürgermeister und Umweltdezernentin
Zusammenfassung
In diesem Etatantrag wird vorgeschlagen, 100 EUR für Besuche der Bürgerinitiativen durch den Oberbürgermeister und die Umweltdezernentin bereitzustellen, um deren Arbeit zu unterstützen. Die Begründung zielt darauf ab, die Entscheidungsträger besser zu informieren und die Versiegelung von Stadtflächen kritisch zu begleiten.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
100 EUR zusätzlich bereit zu stellen, damit der Oberbürgermeister und die Umweltdezernentin die Bürgerinitiativen besuchen können, um sich über deren Arbeit zu informieren. Gemeint sind die Bürgerinitiativen, die hinter jeder Grünflächenvernichtung stecken, die im Bericht Stadtgrün 2024 Ffm aufgeführt sind. www.anlage4.de/stadtgrün.pdf (wird ständig aktualisiert)
Begründung
Oberbürgemeister und Umweltdezernentin müssen gut infomiert bleiben und dürfen nicht weiter unwissend die Stadt versiegeln.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Juni 2024 brachte Gartenpartei diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2024 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)