Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Würdigung der Bürgerinitiativen durch Oberbürgermeister und Planungsdezernent
Vorlagentyp: E
Magistrat
E 485
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Würdigung der Bürgerinitiativen durch Oberbürgermeister und Planungsdezernent
Etatantrag STVV
Etatantrag vom: 25.6.2024
Antragsteller
Gartenpartei
Vorgang
H i n w e i
s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21
vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und
eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss
der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, §
4994, dokumentiert.
Beschlusstext
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
100 EUR zusätzlich bereit zu
stellen, damit der Oberbürgermeister und der Planungsdezernent die
Bürgerinitiativen besuchen können, um sich über deren Arbeit zu informieren.
Gemeint sind die Bürgerinitiativen, die hinter jeder Grünflächenvernichtung
stecken, die im Bericht Stadtgrün 2024 Ffm aufgeführt sind.
www.anlage4.de/stadtgrün.pdf (wird ständig aktualisiert)
Begründung
Oberbürgemeister und Planungsdezernent müssen gut
infomiert bleiben und dürfen nicht weiter unwissend die Stadt versiegeln.
Beratungsergebnisse
28. Sitzung des Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
2.7.2024 | TO I, TOP 99
Schritt 1
Ablehnung
Die Vorlage E 485 wird abgelehnt.
Abstimmung:
Dafür:
GRÜNE SPD FDP Linke Volt ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Dagegen:
CDU
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
AfD und FRAKTION (= Ablehnung); Gartenpartei (= Annahme)
31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss
9.7.2024 | TO II, TOP 19
Schritt 2
Ablehnung
Die Vorlage E 485 wird abgelehnt.
Abstimmung:
Dafür:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt FRAKTION BFF-BIG
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Zuständige Ausschüsse
Haupt- und
Finanzausschuss
Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau