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Öffentliche Information über Schulbaustellen im Ortsbeirat 9

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.10.2019, OM 5385 entstanden aus Vorlage: OF 712/9 vom 31.10.2019 Betreff: Öffentliche Information über Schulbaustellen im Ortsbeirat 9 Der Magistrat wird gebeten, kompetente Vertreter sowohl des Bau- als auch des Bildungsdezernats in die nächste Sitzung des Ortsbeirats zu entsenden, um über a) alle Schulbaustellen im Ortsbezirk, zu denen der Ortsbeirat Anfragen gestellt hat, sowie b) die in Planung befindlichen Maßnahmen, die dazu dienen, kurz- und mittelfristig den Bedarf an Schulplätzen im Ortsbezirk zu decken, zu berichten. Dies gilt insbesondere für folgende Themen: 1. Auslagerung Diesterwegschule; 2. Schulstandort Astrid-Lindgren-Schule (Platensiedlung); 3. Schulstandort IGS Eschersheim; 4. Schulstandort Heinrich-Seliger-Schule; 5. Schulstandort Wöhlerschule; 6. Zukunft des Schulcampus an der Fritz-Tarnow-Straße nach dem Wegzug der Hermann-Herzog-Schule; 7. Erweiterung Fried-Lübbecke-Schule; 8. Neubau Ziehenschule. Begründung: Das Amt für Bau und Immobilien hat zwar für Ende November Vertreter des Ortsbeirates an den Standort des ABI eingeladen, um über die derzeitigen Baumaßnahmen und Planungen zu berichten. Das wird der Bedeutung der Anfragen aber nicht gerecht. Die Informationen sind vor allem für die Eltern und Kinder im Ortsbezirk von Interesse, weshalb sie auch öffentlich präsentiert werden sollten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2020, ST 905 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 9 am 20.02.2020, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 1

Öffentliche Information über Schulbaustellen im OBR 9

S A C H S T A N D : Antrag vom 31.10.2019, OF 712/9 Betreff: Öffentliche Information über Schulbaustellen im OBR 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, kompetente Vertreter sowohl des Bau- als auch des Bildungsdezernats in die nächste Sitzung des Ortsbeirats zu entsenden, um zu berichten über a) alle Schulbaustellen im Ortsbezirk, zu denen der Ortsbeirat Anfragen gestellt hat, sowie b) über die in Planung befindlichen Maßnahmen, die dazu dienen, kurz- und mittelfristig den Bedarf an Schulplätzen im Ortsbezirk zu decken. Dies gilt insbesondere für folgende Themen: - Auslagerung Diesterwegschule - Schulstandort Astrid-Lindgren-Schule (Platensiedlung) - Schulstandort IGS Eschersheim - Schulstandort Heinrich-Seliger-Schule - Schulstandort Wöhlerschule - Zukunft des Schulcampus an der Fritz-Tarnow-Straße nach dem Wegzug der Hermann-Herzog-Schule - Erweiterung Fried-Lübbecke-Schule - Neubau Ziehenschule Begründung: Das Amt für Bauen und Immobilien hat zwar für Ende November Vertreter des OBR an den Standort des ABI eingeladen, um über die derzeitigen Baumaßnahmen und Planungen zu berichten. Das wird der Bedeutung der Anfragen aber nicht gerecht. Die Informationen sind vor allem für die Eltern und Kinder im Ortsbezirk von Interesse, weshalb sie auch öffentlich präsentiert werden sollten. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 31.10.2019, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5385 2019 Die Vorlage OF 712/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

Beratung im Ortsbeirat: 4