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Öffentliche Information über Schulbaustellen im Ortsbeirat 9

Vorlagentyp: OM
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.10.2019, OM 5385 entstanden aus Vorlage: OF 712/9 vom 31.10.2019

Betreff: Öffentliche Information über Schulbaustellen im Ortsbeirat 9 Der Magistrat wird gebeten, kompetente Vertreter sowohl des Bau- als auch des Bildungsdezernats in die nächste Sitzung des Ortsbeirats zu entsenden, um über a) alle Schulbaustellen im Ortsbezirk, zu denen der Ortsbeirat Anfragen gestellt hat, sowie b) die in Planung befindlichen Maßnahmen, die dazu dienen, kurz- und mittelfristig den Bedarf an Schulplätzen im Ortsbezirk zu decken, zu berichten.

Dies gilt insbesondere für folgende Themen:

  1. Auslagerung Diesterwegschule;
  2. Schulstandort Astrid-Lindgren-Schule (Platensiedlung);
  3. Schulstandort IGS Eschersheim;
  4. Schulstandort Heinrich-Seliger-Schule;
  5. Schulstandort Wöhlerschule;
  6. Zukunft des Schulcampus an der Fritz-Tarnow-Straße nach dem Wegzug der Hermann-Herzog-Schule;
  7. Erweiterung Fried-Lübbecke-Schule;
  8. Neubau Ziehenschule. Begründung: Das Amt für Bau und Immobilien hat zwar für Ende November Vertreter des Ortsbeirates an den Standort des ABI eingeladen, um über die derzeitigen Baumaßnahmen und Planungen zu berichten. Das wird der Bedeutung der Anfragen aber nicht gerecht. Die Informationen sind vor allem für die Eltern und Kinder im Ortsbezirk von Interesse, weshalb sie auch öffentlich präsentiert werden sollten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Oktober 2019Sie sind hier
    OMOM 5385Öffentliche Information über Schulbaustellen im Ortsbeirat 9
    Direktanregung
  2. 31. Oktober 2019OFOF 712/9Öffentliche Information über Schulbaustellen im OBR 9Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 4. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 905Öffentliche Information über Schulbaustellen im Ortsbeirat 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 38 · 20.02.2020
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 1

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