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Öffentliche Information über Schulbaustellen im OBR 9

Vorlagentyp: OFFDP
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Schulbaustellen im OBR 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, kompetente Vertreter sowohl des Bau- als auch des Bildungsdezernats in die nächste Sitzung des Ortsbeirats zu entsenden, um zu berichten über a) alle Schulbaustellen im Ortsbezirk, zu denen der Ortsbeirat Anfragen gestellt hat, sowie b) über die in Planung befindlichen Maßnahmen, die dazu dienen, kurz- und mittelfristig den Bedarf an Schulplätzen im Ortsbezirk zu decken. Dies gilt insbesondere für folgende Themen: - Auslagerung Diesterwegschule - Schulstandort Astrid-Lindgren-Schule (Platensiedlung) - Schulstandort IGS Eschersheim - Schulstandort Heinrich-Seliger-Schule - Schulstandort Wöhlerschule - Zukunft des Schulcampus an der Fritz-Tarnow-Straße nach dem Wegzug der Hermann-Herzog-Schule - Erweiterung Fried-Lübbecke-Schule - Neubau Ziehenschule Begründung: Das Amt für Bauen und Immobilien hat zwar für Ende November Vertreter des OBR an den Standort des ABI eingeladen, um über die derzeitigen Baumaßnahmen und Planungen zu berichten. Das wird der Bedeutung der Anfragen aber nicht gerecht. Die Informationen sind vor allem für die Eltern und Kinder im Ortsbezirk von Interesse, weshalb sie auch öffentlich präsentiert werden sollten.

Inhalt

Antrag vom 31.10.2019, OF 712/9

Betreff: Öffentliche Information über Schulbaustellen im OBR 9

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, kompetente Vertreter sowohl des Bau- als auch des Bildungsdezernats in die nächste Sitzung des Ortsbeirats zu entsenden, um zu berichten über a) alle Schulbaustellen im Ortsbezirk, zu denen der Ortsbeirat Anfragen gestellt hat, sowie b) über die in Planung befindlichen Maßnahmen, die dazu dienen, kurz- und mittelfristig den Bedarf an Schulplätzen im Ortsbezirk zu decken. Dies gilt insbesondere für folgende Themen: - Auslagerung Diesterwegschule - Schulstandort Astrid-Lindgren-Schule (Platensiedlung) - Schulstandort IGS Eschersheim - Schulstandort Heinrich-Seliger-Schule - Schulstandort Wöhlerschule - Zukunft des Schulcampus an der Fritz-Tarnow-Straße nach dem Wegzug der Hermann-Herzog-Schule - Erweiterung Fried-Lübbecke-Schule - Neubau Ziehenschule

Begründung: Das Amt für Bauen und Immobilien hat zwar für Ende November Vertreter des OBR an den Standort des ABI eingeladen, um über die derzeitigen Baumaßnahmen und Planungen zu berichten. Das wird der Bedeutung der Anfragen aber nicht gerecht. Die Informationen sind vor allem für die Eltern und Kinder im Ortsbezirk von Interesse, weshalb sie auch öffentlich präsentiert werden sollten.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Oktober 2019OMOM 5385Öffentliche Information über Schulbaustellen im Ortsbeirat 9Direktanregung
  2. 31. Oktober 2019Sie sind hier
    OFOF 712/9Öffentliche Information über Schulbaustellen im OBR 9
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 4. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 905Öffentliche Information über Schulbaustellen im Ortsbeirat 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 35 · 31.10.2019
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5385 2019 Die Vorlage OF 712/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPLinkeBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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