Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 6

Machbarkeitsstudie im Ortsbeirat vorstellen

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.11.2022, OF 249/4 Betreff: Machbarkeitsstudie im Ortsbeirat vorstellen Der Magistrat wird gebeten die Machbarkeitsstudie der Europäischen Schule im Ortsbeirat 4 der Bürgerschaft und den Ortbeiratsmitgliedern vorzustellen. Begründung: In Presse und TV wurde berichtet, dass die Machbarkeitsstudie bereits unterschiedlichen Gremien in der Stadt vorgestellt wurde. Da die Europäische Schule im Ortsbezirk 4 geplant wird, muß diese Studie auch hier vorgestellt werden. Antragsteller: CDU FDP dFfm Volt BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 4 am 29.11.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3207 2022 Die Vorlage OF 249/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD (= Ablehnung) GRÜNE (= Enthaltung)

Kulturelle Öffnung der Europäischen Schule zum Ortsbezirk Bornheim/Ostend

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2023, OF 289/4 Betreff: Kulturelle Öffnung der Europäischen Schule zum Ortsbezirk Bornheim/Ostend Vorgang: OM 3207/00 OBR 4; ST 667/23 Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie der mögliche Bau der Europäischen Schule in Bornheim in das kulturelle und schulische Leben der Stadtteile Bornheim und Ostend eingebunden werden kann. Begründung: In dem Antrag OF 249/4 (Machbarkeitsstudie vorstellen) hatte der Ortsbeirat 4 beschlossen, dass der Magistrat das Projekt des möglichen Baus der Europäischen Schule auf dem Festplatzgelände im Ortsbeirat 4 vorstellen möge. Der Bau der ESF auf dem Festplatzgelände wirft neben den in St 667 vom Magistrat genannten Aspekten die Frage nach der kulturellen und bildungspolitischen Einbindung in das Stadtteilleben auf. Die Politik vor Ort erwartet von dem Neubau, dass sich die ESF auch kulturell und bildungspolitisch als Ort europäischer Bildung und Begegnung zum Stadtteil hin öffnet - etwa über: - Kooperationen mit Schulen und Vereinen in Bornheim und dem Ostend über gemeinsame Projekte und Nutzungsmöglichkeit der Räumlichkeiten der Schule. - die Öffnung der Schule für Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsbezirk - gegebenenfalls unentgeltlich über Stipendien in Kooperation mit den in Frankfurt ansässigen europäischen Institutionen -, um die Teilhabe von Schülern aus dem Ortsbezirk an einem vielsprachigen europäischen Bildungsprogramm zu ermöglichen. - kulturelle programmatische Angebote, die im Rahmen eines Begegnungsraums etwa in der Aula der Schule Kultur, Sprache und Geschichte der Länder der Europäischen Union einem breiteren Publikum vermitteln. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3207 Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2023, ST 667 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 4 am 25.04.2023, TO II, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3848 2023 Die Vorlage OF 289/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und dFfm gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Widerspruch zur Stellungnahme ST 667 und erneute Forderung die Machbarkeitsstudie zur Europäischen Schule am Ratsweg sowie aktuelle Planungsüberlegungen öffentlich vorzustellen

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2023, OF 526/11 Betreff: Widerspruch zur Stellungnahme ST 667 und erneute Forderung die Machbarkeitsstudie zur Europäischen Schule am Ratsweg sowie aktuelle Planungsüberlegungen öffentlich vorzustellen Vorgang: OM 3207/22 OBR 11; ST 667/23 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ablehnung des Magistrats die Machbarkeitsstudie zur Europäischen Schule am Ratsweg öffentlich vorzustellen, wird nicht akzeptiert. Der Magistrat wird aufgefordert die Studie sowie aktuelle Planungsüberlegungen im Ortsbezirk 11 sowie 4 öffentlich vorzustellen. Begründung: Die Ergebnisse der Studie wurden der breiten Öffentlichkeit bislang nicht zugänglich gemacht. Auch der aktuelle Stand der Planungen ist für breite Öffentlichkeit nicht transparent. Aufgrund der massiven Auswirkungen eines möglichen Baus auf die Bevölkerung (Umzug der Dippemess, Verkehrssituation, Auswirkung auf die Kleingartenanlagen etc.) besteht aber großes öffentliches Interesse, auf das der Magistrat reagieren sollte. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3207 Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2023, ST 667 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 11 am 27.11.2023, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4752 2023 Die Vorlage OF 526/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Widerspruch zur Stellungnahme ST 667 und erneute Forderung, die Machbarkeitsstudie zur Europäischen Schule am Ratsweg sowie aktuelle Planungsüberlegungen öffentlich vorzustellen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.11.2023, OM 4752 entstanden aus Vorlage: OF 526/11 vom 11.11.2023 Betreff: Widerspruch zur Stellungnahme ST 667 und erneute Forderung, die Machbarkeitsstudie zur Europäischen Schule am Ratsweg sowie aktuelle Planungsüberlegungen öffentlich vorzustellen Vorgang: OM 3207/22 OBR 11; ST 667/23 Die Ablehnung des Magistrats, die Machbarkeitsstudie zur Europäischen Schule am Ratsweg öffentlich vorzustellen, wird nicht akzeptiert. Der Magistrat wird gebeten, die Studie sowie aktuelle Planungsüberlegungen im Ortsbezirk 11 öffentlich vorzustellen. Begründung: Die Ergebnisse der Studie wurden der breiten Öffentlichkeit bislang nicht zugänglich gemacht. Auch der aktuelle Stand der Planungen ist für die breite Öffentlichkeit nicht transparent. Aufgrund der massiven Auswirkungen eines möglichen Baus auf die Bevölkerung (Umzug der Dippemess, Verkehrssituation, Auswirkung auf die Kleingartenanlagen etc.) besteht aber ein großes öffentliches Interesse, auf das der Magistrat reagieren sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3207 Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2023, ST 667 Stellungnahme des Magistrats vom 15.04.2024, ST 736 Beratung im Ortsbeirat: 11 Aktenzeichen: 23-13

Beratung im Ortsbeirat: 4