Machbarkeitsstudie im Ortsbeirat vorstellen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 4 fordert den Magistrat auf, die Machbarkeitsstudie der Europäischen Schule im Ortsbeirat vorzustellen. Dies ist notwendig, da die Studie bereits anderen Gremien präsentiert wurde und die Schule im Ortsbezirk 4 geplant ist.
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die Machbarkeitsstudie der Europäischen Schule im Ortsbeirat der Bürgerschaft und den Ortsbeiratsmitgliedern vorzustellen.
Begründung
In Presse und TV wurde berichtet, dass die Machbarkeitsstudie bereits unterschiedlichen Gremien in der Stadt vorgestellt wurde. Da die Europäische Schule im Ortsbezirk 4 geplant wird, muss diese Studie auch hier vorgestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. November 2022OFOF 249/4Machbarkeitsstudie im Ortsbeirat vorstellenOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP, dFfm, Volt, BFF
- 29. November 2022Sie sind hierOMOM 3207Machbarkeitsstudie im Ortsbeirat vorstellenDirektanregung
- 10. März 2023STST 667Machbarkeitsstudie im Ortsbeirat vorstellenStellungnahme
- 7. April 2023OFOF 289/4Kulturelle Öffnung der Europäischen Schule zum Ortsbezirk Bornheim/OstendOrtsbeiratsantrag · FDP
- 25. April 2023OMOM 3848Kulturelle Öffnung der Europäischen Schule zum Ortsbezirk Bornheim/OstendDirektanregung
- 11. November 2023OFOF 526/11Widerspruch zur Stellungnahme ST 667 und erneute Forderung die Machbarkeitsstudie zur Europäischen Schule am Ratsweg sowie aktuelle Planungsüberlegungen öffentlich vorzustellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. November 2023OMOM 4752Widerspruch zur Stellungnahme ST 667 und erneute Forderung, die Machbarkeitsstudie zur Europäischen Schule am Ratsweg sowie aktuelle Planungsüberlegungen öffentlich vorzustellenDirektanregung
- 15. April 2024Antwort des Magistrats · nach 74 WochenSTST 736Widerspruch zur Stellungnahme ST 667 und erneute Forderung, die Machbarkeitsstudie zur Europäischen Schule am Ratsweg sowie aktuelle Planungsüberlegungen öffentlich vorzustellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats