Machbarkeitsstudie im Ortsbeirat vorstellen
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Vorstellung der Machbarkeitsstudie der Europäischen Schule im Ortsbeirat 4. Dies ist notwendig, da die Studie bereits anderen Gremien vorgestellt wurde und die Schule im betreffenden Bezirk geplant ist. Das erwartete Ergebnis ist eine informierte Bürgerschaft und Ortsbeiratsmitglieder über die Studie.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten die Machbarkeitsstudie der Europäischen Schule im Ortsbeirat 4 der Bürgerschaft und den Ortbeiratsmitgliedern vorzustellen.
Begründung
In Presse und TV wurde berichtet, dass die Machbarkeitsstudie bereits unterschiedlichen Gremien in der Stadt vorgestellt wurde. Da die Europäische Schule im Ortsbezirk 4 geplant wird, muß diese Studie auch hier vorgestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 15. November 2022Sie sind hierOFOF 249/4Machbarkeitsstudie im Ortsbeirat vorstellenOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP, dFfm, Volt, BFF
- 29. November 2022OMOM 3207Machbarkeitsstudie im Ortsbeirat vorstellenDirektanregung
- 10. März 2023Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 667Machbarkeitsstudie im Ortsbeirat vorstellenStellungnahme
- 7. April 2023OFOF 289/4Kulturelle Öffnung der Europäischen Schule zum Ortsbezirk Bornheim/OstendOrtsbeiratsantrag · FDP
- 25. April 2023OMOM 3848Kulturelle Öffnung der Europäischen Schule zum Ortsbezirk Bornheim/OstendDirektanregung
- 11. November 2023OFOF 526/11Widerspruch zur Stellungnahme ST 667 und erneute Forderung die Machbarkeitsstudie zur Europäischen Schule am Ratsweg sowie aktuelle Planungsüberlegungen öffentlich vorzustellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. November 2023OMOM 4752Widerspruch zur Stellungnahme ST 667 und erneute Forderung, die Machbarkeitsstudie zur Europäischen Schule am Ratsweg sowie aktuelle Planungsüberlegungen öffentlich vorzustellenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD (= Ablehnung) GRÜNE (= Enthaltung)