Machbarkeitsstudie im Ortsbeirat vorstellen
Vorlagentyp: OF CDU, FDP, dFfm, Volt, BFF
Antrag
Der Magistrat wird gebeten die Machbarkeitsstudie der Europäischen Schule im Ortsbeirat 4 der Bürgerschaft und den Ortbeiratsmitgliedern vorzustellen.
Begründung
In Presse und TV wurde berichtet, dass die Machbarkeitsstudie bereits unterschiedlichen Gremien in der Stadt vorgestellt wurde. Da die Europäische Schule im Ortsbezirk 4 geplant wird, muß diese Studie auch hier vorgestellt werden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
16
16. Sitzung OBR 4
TO I
CDU, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD (= Ablehnung) GRÜNE (= Enthaltung)
Ablehnung:
SPD
Annahme:
CDU LINKE. FDP Volt ÖkoLinX-ARL BFF
Enthaltung:
GRÜNE