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Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 15.01.2021, M 14 Betreff: Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2018, § 2144 (B 351) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 0_Satzung_Seite_01-04 (nicht öffentlich - ca. 425 KB) Anlage 0_Satzung_Seite_05-139 (nicht öffentlich - ca. 15 MB) Anlage 0_Satzung_Seite_140 (nicht öffentlich - ca. 15 KB) Anlage 1_BPlan (ca. 5,9 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 35 KB) Anlage 3_Begr (ca. 1,1 MB) Anlage 4_Begr_Bestandsplan (ca. 833 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 08.02.2021, OF 632/8 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.07.2016, M 141 Bericht des Magistrats vom 27.10.2017, B 351 Anregung an den Magistrat vom 10.06.2021, OM 252 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 20.01.2021 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.02.2021, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE; BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und LINKE. (= Ablehnung) FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.02.2021, TO I, TOP 61 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 44. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 23.02.2021, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Fraktion (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) FRANKFURTER (= Annahme) 45. Sitzung des OBR 8 am 25.02.2021, TO I, TOP 19 Beschluss: 1. Die Vorlage M 14 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 632/8 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 3 SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung) 47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.03.2021, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.03.2021, TO II, TOP 38 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7296, 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.03.2021 Aktenzeichen: 61 00

Zu Punkten der Begründung zum Bebauungsplan 889 „An der Sandelmühle“

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.05.2021, OF 8/8 Betreff: Zu Punkten der Begründung zum Bebauungsplan 889 "An der Sandelmühle" Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Punkte zu prüfen und zu berichten: 1. Auf Seite 9 der Begründung (letzter Absatz): Der dort beschriebene Vorschlag einer Bachquerung (Brücke) über den Urselbach zu den nördlich angrenzenden Grünflächen wird nicht weiter verfolgt. 2. Thema Wasser - Seite 30 - 13.2.2.4 "Beschreibung der geplanten Maßnahme. " : Variante 1 (Versickerungsbecken ohne Anschluss an den Urselbach sollte die Vorzugsvariante sein. 3. Geprüft werden sollte, das anfallende Regenwasser der Straßen dem neugepflanzten Baumbestand am Straßenrand zur Bewässerung zur Verfügung zu stellen. (Wie schon geplant in Nieder-Erlenbach/ Neubaugebiet Am Riedsteg) Begründung: Zu 1. Der Benutzungsdruck dieses Nachbargrünzuges und mittelbar auch des naheliegenden NSG Riedwiese durch die NeubewohnerInnen der Sandelmühle könnte durch die leichte Erreichbarkeit mittels Brücke die Vielfalt von Flora und Fauna dort nachhaltig negativ beeinflussen. Zu 2. Versickerung ist die beste Variante um ein Zuviel an Wasser/Hochwasser in Urselbach - und nachfolgend der Nidda zu begegnen. Und um den Grundwasserspeicher gut füllen zu können. Zu 3. Neuangepflanzte Bäume hätten aufgrund dieser Bewässerung vor Ort bessere Chancen auf ein gutes Anwachsen und Leben, insbesondere in den ersten Standjahren. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 8 am 10.06.2021, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 252 2021 Die Vorlage OF 8/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass a) Ziffer 1. der Vorlage OF 8/8 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt wird; b) Ziffer 2. und 3. in der vorgelegten Fassung zugestimmt Abstimmung: zu a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE., Freie Wähler und fraktionslos (= Zustimmung) zu b) Einstimmige Annahme

Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.06.2021, OM 252 entstanden aus Vorlage: OF 8/8 vom 25.05.2021 Betreff: Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle Vorgang: M 14/21 Der Magistrat wird gebeten, 1. die in der Anlage 3 zum Vortrag des Magistrats vom 15.01.2021, Seite 36 - 13.2.2.4 "Beschreibung der geplanten Maßnahme": Variante 1 (Versickerungsbecken ohne Anschluss an den Urselbach) als Vorzugsvariante zu wählen; 2. zu prüfen und zu berichten, ob das anfallende Regenwasser der Straßen dem neu gepflanzten Baumbestand am Straßenrand zur Bewässerung zur Verfügung gestellt werden kann (Wie es schon in Nieder-Erlenbach/Neubaugebiet Am Riedsteg geplant ist). Begründung: Zu 1.: Versickerung ist die beste Variante, um ein Zuviel an Wasser/Hochwasser im Urselbach - und nachfolgend der Nidda - zu begegnen, und um den Grundwasserspeicher gut füllen zu können. Zu 2.: Neu angepflanzte Bäume hätten aufgrund dieser Bewässerung vor Ort bessere Chancen auf ein gutes Anwachsen und Leben, insbesondere in den ersten Standjahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.01.2021, M 14 Stellungnahme des Magistrats vom 27.09.2021, ST 1767 Aktenzeichen: 61 00

Beratung im Ortsbeirat: 4