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Frankfurt
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Reflexion

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Grünanlagen und Spielplätze im Frankfurter Westen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4805 entstanden aus Vorlage: OF 1042/6 vom 28.05.2019 Betreff: Grünanlagen und Spielplätze im Frankfurter Westen Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 6 künftig jährlich zu berichten, welche Investitionen, geordnet nach Prioritäten, er auf den Spielplätzen seines Zuständigkeitsgebietes für notwendig hält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1867 Antrag vom 11.05.2021, OF 63/6 Anregung an den Magistrat vom 01.06.2021, OM 157 Antrag vom 11.06.2023, OF 789/6 Auskunftsersuchen vom 04.07.2023, V 702 Aktenzeichen: 67 0

Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 19.01.2021, V 1916 entstanden aus Vorlage: OF 1466/6 vom 01.01.2021 Betreff: Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Wie viele öffentliche Spielplätze gibt es im Bereich des Ortsbezirks? 2. Wie viele Spielgeräte (einschl. Sandflächen) befinden sich auf diesen Spielplätzen? Bitte auch die aktuell abgebauten bzw. gesperrten Geräte mitberücksichtigen. 3. Wie viel Geld wurde für die Unterhaltung der Spielplätze in den Jahren 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020 ausgegeben? 4. Beurteilt der Magistrat die aufgewendeten Geldmittel als ausreichend? Falls nein, wie viel Geld müsste nach Auffassung des Magistrats bereitgestellt werden, um die Spielplätze adäquat zu unterhalten? Begründung: Spielgeräte auf den öffentlichen Spielplätzen im Frankfurter Westen werden, falls defekt, immer öfter nicht zeitnah oder gar nicht ersetzt. Wir müssen davon ausgehen, dass generell zu wenig Mittel für den Unterhalt der Spielanlagen bereitgestellt werden. Die erbetenen Zahlen dienen zur Verifizierung dieses Verdachts. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2021, ST 924 Antrag vom 11.05.2021, OF 63/6 Anregung an den Magistrat vom 01.06.2021, OM 157 Antrag vom 31.10.2021, OF 259/6 Anregung vom 23.11.2021, OA 104 Aktenzeichen: 67 2

Spielplätze erhalten

S A C H S T A N D : Antrag vom 31.10.2021, OF 259/6 Betreff: Spielplätze erhalten Vorgang: EA 100/20 OBR 6; ST 1263/20; V 1916/21 OBR 6; ST 924/21; OA 7/21 OBR 6; OM 157/21 OBR 6; ST 1478/21; ST 1809/21 Mit der ST 1809 wurde ausgeführt, dass durch die Hitzejahre mit erheblichen Auswirkungen für den Baumbestand und folgend die Coronapandemie, die zusätzlich durch ein verändertes und negatives gesellschaftliches Verhalten zu mehr Abfall und Müll in den Grünanlagen geführt habe, man kein Geld für die Unterhaltung der Spiel- und Bolzplätze im Ortsbezirk 6 hatte. Und dies trotz einer außerordentlichen Aufstockung des Etats des Grünflächenamts in 2019/20. Natürlich sind auch die kommunalrechtlich verpflichtende Aufgabe wie z.B. die Verkehrssicherungspflicht und die Abfallbeseitigung gravierende Punkte, die das Budget eines Dezernats, welches für die Grünflächen zuständig ist, stark strapazieren. Dies kann aber nicht bedeuten, dass aus Verkehrssicherheitsgründen und ohne Unterstützung aus dem Ortsbeiratsbudget die Spielgeräte nur noch abgebaut und nicht erneuert werden. Deshalb bittet der Ortsbeirat: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird - unter Bezugnahme auf die vorgenannte Stellungnahme des Grünflächenamtes - aufgefordert mitzuteilen: 1. Wenn dem Grünflächenamt seit Jahren kein ausreichendes Budget, wie im letzten Absatz der ST 1809 angeführt, zur Verfügung stand, weshalb wurde dann durch das Grünflächenamt nicht in den letzten Jahren ein entsprechender Antrag auf Erhöhung des Spiel- und Bolzplatzbudgets gestellt? 2. Sehen die Verantwortlichen in der Aufgabe betreffend der Herrichtung, Instandhaltung und -setzung der Spiel- und Bolzplätze nicht die enorme Wichtigkeit dieser Maßnahmen und sollte dieser Bereich eventuell besser einem anderem Dezernat zugeordnet werden, damit hier nicht wieder das "Spielplatzbudget" als Reserve für alle möglichen Notfälle herhalten muss? Begründung: Eine weitere Begründung aufgrund der vorgenannten STs erübrigt sich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 21.01.2020, EA 100 Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2020, ST 1263 Auskunftsersuchen vom 19.01.2021, V 1916 Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2021, ST 924 Anregung vom 04.05.2021, OA 7 Anregung an den Magistrat vom 01.06.2021, OM 157 Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2021, ST 1478 Stellungnahme des Magistrats vom 01.10.2021, ST 1809 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 23.11.2021, TO I, TOP 46 Beschluss: Anregung OA 104 2021 Die Vorlage OF 259/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4