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Reflexion

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Carsharing-Modellregion im Westen

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.02.2020, NR 1126 Betreff: Carsharing-Modellregion im Westen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Frankfurter Westen eine Carsharing-Modellregion zu entwickeln und zu prüfen, wie in Wohnsiedlungen mit vielen Autos und zu wenig Parkraum eine bessere Situation erreicht werden kann. Dazu soll der Magistrat in den folgenden Siedlungen mit den dort vorherrschenden Wohnungsbaugesellschaften oder Trägern ein Carsharing-Angebot ausarbeiten, unter den Anwohnern bewerben und über 2 Jahre evaluieren: - Dunantsiedlung/GWH - Toni-Sender-Straße/Frankfurter Verband/SG Sossenheim - Pfortengartenweg/Nassauische Heimstätte - Hermann-Küsterstraße/Bauverein Frankfurt Höchst und Umgebung Begründung: Viele Haushalte in den Siedlungen haben mittlerweile mehrere Autos, für die kein Parkraum zur Verfügung steht, sodass auf Gehwegen und Freiflächen illegal geparkt wird und viel Zeit zum Suchen nach Parkmöglichkeiten verschwendet wird. Um illegales Parken zu ahnden, fehlt Personal. Anwohnerparken bringt ebenfalls keine optimale Lösung. Untersuchungen haben gezeigt, dass ein Carsharing-Fahrzeug ca. 10 Fahrzeuge ersetzen kann. Mit einem Kooperationspartner in den Wohngebieten, der neue NutzerInnen an das Carsharing heranführen und dafür werben kann, als Ansprechpartner zur Verfügung steht und vom Magistrat unterstützt und begleitet wird, kann Carsharing eine erfolgreiche Alternative zum eigenen Auto werden. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 11.02.2024, OF 954/6 Antrag vom 03.03.2024, OF 957/6 Auskunftsersuchen vom 05.03.2024, V 888 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 26.02.2020 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2020, TO II, TOP 36 Beschluss: Der Vorlage NR 1126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 39. Sitzung des OBR 6 am 12.05.2020, TO I, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage NR 1126 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 5474, 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020 Aktenzeichen: 61 1

Stationsbasiertes Carsharing im Frankfurter Westen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.09.2022, OM 2584 entstanden aus Vorlage: OF 562/6 vom 28.07.2022 Betreff: Stationsbasiertes Carsharing im Frankfurter Westen Vorgang: OM 877/21 OBR 6; ST 233/22; NR 343/22 Der Magistrat wird gebeten, Anbietern von Carsharing-Stationen auf Basis des Antrages NR 343 folgende Stellplätze im Frankfurter Westen vorzuschlagen: Zeilsheim: West-Höchster Straße/Annabergstraße (Nähe Aldi, Buslinie M55, 53, 57) Pfaffenwiese 49 oder 51 (Nähe REWE, Buslinie M55, 53) Siedlung Taunusblick/Rombergstraße/Lenzenbergstraße (Nähe Haltestelle Buslinie 57) Pfortengartenweg: - Nähe Neu-Zeilsheim (Buslinie M55, 53) oder - Nähe Wendehammer (Durchgang zur Lenzenbergstraße/Rombergstraße, Haltestelle Buslinie 57) Sindlingen: S-Bahnhof Zeilsheim (S2, Buslinie 57) Hermann-Küster-Straße/Albert-Blank-Straße oder Hugo-Kallenbach-Straße (zwei S-Bahnhöfe, S1, S2, Buslinie M55, 53) Hermann-Brill-Straße, Sindlinger Bahnstraße oder Farbenstraße (Buslinie M55, 54) Sossenheim: Otto-Brenner-Siedlung/Otto-Brenner-Straße (Buslinie M55, 50) Carl-Sonnenschein-Siedlung/Carl-Sonnenschein-Straße (Buslinie M55, 50) Robert-Dißmann-Siedlung/Toni-Sender-Straße (Buslinie M55, 50, 58) Henri-Dunant-Siedlung/Dunantring (Stellungnahme ST 233, Buslinie M55, 50) Unterliederbach: Sossenheimer Weg/Teutonenweg (Nähe Lidl, Buslinie 50, 58, 59) Loreleystraße/Johannisallee (Buslinie 50, 58, 59) Hortensienring 131 (Bahnhof Unterliederbach) Höchst: Bahnhof Höchst (zwei bis drei Fahrzeuge) Kurmainzerstraße/Zuckschwerdtstraße/Auerstraße (Buslinie M55, 50, Tram 11) Sossenheimer Weg am Sossenheimer Bahnhof Melchiorstraße (Nähe Marktplatz/Hallenbad) Nied: Oeserstraße/Neumarkt Oeserstraße/Parkplatz Friedhof (Nähe S-Bahnhof) Birminghamstraße (Nähe Seniorenwohnanlage) Dürkheimer Straße/Alzeyer Straße Griesheim: Jägerallee 21 (Tram 11, 21) Waldschulstraße 20 (Buslinie 59, Tram 11, 21, Bahnhof Griesheim S1, S2) Waldschulstraße/Ecke Mainzer Landstraße Bingelsweg Linkstraße 71 Schwanheim/Goldstein: Am Waldgraben (Tram 12) Rheinlandstraße östlich Hausnummer 16 (Buslinie 51) Geisenheimer Straße 41 (Buslinie 51) Diese Stellplätze sollen deutlich sichtbar und leicht verständlich beschildert sein, auch damit sie nicht irrtümlich falsch beparkt werden. Begründung: Siehe Antrag NR 343: "Stationsbasiertes-Carsharing ist ein wichtiger Baustein für eine klimaverträgliche und flächensparsame Mobilität der Zukunft. Die stationsbasierte Carsharing-Variante hat sich in verschiedenen Studien immer wieder als besonders verkehrsentlastend erwiesen. Allerdings dürfen stationsbasierte Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum nur auf dafür vorgesehenen Stellplätzen bereitgestellt werden. Durch das ,Zweite Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften' ist es nun für Städte möglich, auf Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen Stellplätze für Carsharing einzurichten. Diese Möglichkeit wollen wir nutzen, das bisher limitierte Stellplatzangebot deutlich auszuweiten. Dadurch ergeben sich mehr Chancen für einen stärkeren Mobilitätsmix und eine langfristige Reduzierung des Autoverkehrs durch das Umsatteln von privaten Pkws auf Carsharing-Autos." Auch in den Stadtteilen im Frankfurter Westen ist mittlerweile ein großer Bedarf vorhanden, Carsharing zu nutzen. Daher sollten in jedem Stadtteil zwei bis drei Standorte vergeben werden, die bei höherem Bedarf auch ausgeweitet werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 877 Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 233 Antrag vom 06.04.2022, NR 343 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2766 Antrag vom 16.07.2023, OF 843/6 Auskunftsersuchen vom 12.09.2023, V 745 Antrag vom 11.02.2024, OF 954/6 Antrag vom 03.03.2024, OF 957/6 Auskunftsersuchen vom 05.03.2024, V 888 Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5251 Antrag vom 18.01.2025, OF 1162/6 Auskunftsersuchen vom 11.02.2025, V 1122 Aktenzeichen: 61 1

Carsharing im Frankfurter Westen - Zusagen einhalten!

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.02.2024, OF 954/6 Betreff: Carsharing im Frankfurter Westen - Zusagen einhalten! Vorgang: NR 1126/20 CDU/SPD/GRÜNE Beschl. d. Stv.-V., § 5474/20; OM 2584/22 OBR 6 der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, sich an den Stadtverordnetenbeschluss NR 1126 "Carsharing-Modellregion im Westen" , der in der 42. Stadtverordnetenversammlung unter § 5474 beschlossen wurde, zu halten und endlich in jedem Stadtteil des Ortsbezirks 6 Carsharing-Stellplätze einzurichten. Die Stellplätze, die der OBR 6 auf Anfrage mitgeteilt hat, s.a. im Antrag OM 2584 vom September 2022, sind zu berücksichtigen und das Zuteilungsverfahren endlich einzuleiten. Begründung: Im Artikel "Stadt schafft Stellplätze für Carsharing" im Höchster Kreisblatt vom 10.02.2024 war zu lesen, dass in "drei Pilot-Stadtteilen,. . der Innenstadt und drumherum Carsharing eingerichtet werden soll". Von der Carsharing-Modellregion im Westen, wie es in der 42. Stadtverordnetenversammlung unter § 5474 beschlossen wurde, war nicht die Rede. Nach Funkstille im Jahr 2023 und mehreren Nachfragen des OBR 6, wie weit das angekündigte Zuteilungsverfahren denn fortgeschritten ist, kommt jetzt diese Pressemeldung: "...Innenstadt, Bornheim und Nordend". Gerade in westlichen Stadtteilen herrscht in den Siedlungen Parkdruck und ein Carsharing-Angebot ersetzt die Anschaffung eines eigenen Autos. Insbesondere in den Siedlungen, die nicht ganz perfekt an den öffentlichen Nahverkehr angebunden sind, ist die "letzte" Meile mit dem Carsharing-Auto eine gute Alternative zum eigenen Auto. Gerade hier im Westen ist es von Bedeutung, dass Zusagen und Beschlüsse auch eingehalten werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 03.03.2024, OF 957/6 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 21.02.2020, NR 1126 Anregung an den Magistrat vom 06.09.2022, OM 2584 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 05.03.2024, TO I, TOP 23 Beschluss: Auskunftsersuchen V 888 2024 1. Die Vorlage OF 954/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 957/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 957/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Carsharing im Frankfurter Westen - Wo werden die Stellplätze sein?

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2024, OF 957/6 Betreff: Carsharing im Frankfurter Westen - Wo werden die Stellplätze sein? Vorgang: NR 1126 CDU/SPD/GRÜNE; Beschl. d. Stv.-V. § 5474/20; OM 2584/22 OBR 6 Der Stadtverordnetenbeschluss NR 1126 "Carsharing-Modellregion im Westen" von Februar 2020 wurde in der 42. Stadtverordnetenversammlung unter § 5474 beschlossen. Der OBR 6 hatte auf Anfrage der Stadt Vorschläge zu Stellplätzen mitgeteilt, s.a. im Antrag OM 2584 vom September 2022. Im Verkehrsausschuss am 29.Februar 2024 wurde das geplante Vorgehen vorgestellt: je Zuteilungsbereich gibt es 70 Stellplätze an 35 Stationen. Das bedeutet für den Zustellungsbereich der Ortsbezirke 2,6,7 mit zusammen 17 Stadtteilen je Stadtteil ca. 2 Stationen mit je 2 Fahrzeugen. Ob das auch in den äußeren Stadtteilen gilt, war der Presse anders zu entnehmen, hier hieß es "nur eines". Daher möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, kurzfristig zu berichten, an welchen Orten in den Stadtteilen des Ortsbezirks 6 Carsharing-Stellplätze eingerichtet werden, unter welchen Bedingungen das Angebot ggf. ausgeweitet werden kann. wie der Magistrat und die Auftragnehmer die Carsharing -Angebote bewerben und Unterstützung bei der Registrierung und Buchung geben. Begründung: Gerade in westlichen Stadtteilen herrscht in den Siedlungen Parkdruck und ein Carsharing-Angebot ersetzt die Anschaffung eines eigenen Autos. Insbesondere in den Siedlungen, die nicht ganz perfekt an den öffentlichen Nahverkehr angebunden sind, ist die "letzte" Meile mit dem Carsharing-Auto eine gute Alternative zum eigenen Auto. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 11.02.2024, OF 954/6 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 21.02.2020, NR 1126 Anregung an den Magistrat vom 06.09.2022, OM 2584 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 05.03.2024, TO I, TOP 23 Beschluss: Auskunftsersuchen V 888 2024 1. Die Vorlage OF 954/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 957/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 957/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4