Reflexion
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Aktueller Sachstand zum Ausbau der Regionaltangente West
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.01.2024, OF 932/6 Betreff: Aktueller Sachstand zum Ausbau der Regionaltangente West Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die folgenden Fragen zu beantworten: 1. Wann ist mit dem Beginn der Bauarbeiten im Abschnitt zwischen Sossenheim und Höchst zu rechnen? 2. Mit welche Einschränkungen muss die Bevölkerung in dem betroffenen Bereich im Zuge der Baumaßnahme rechnen? 3. Wie lange werden die Arbeiten in dem genannten Bereich voraussichtlich andauern? 4. Müssen die Anwohner auch nach Fertigstellung der Baumaßnahme und Inbetriebnahme der Regionaltangente West mit Einschränkungen rechnen, und falls ja, mit welchen? Begründung: Die Planungen zum Ausbau der Regionaltangente West ziehen sich nunmehr bereits seit Jahren hin. Immer wieder werden andere Ausführungstermine in den Raum gestellt. Jetzt, da der Baubeginn sich zu konkretisieren scheint, wünschen sich die Bewohner der betroffenen Stadtteile Antworten auf die oben angeführten Fragen, die deren Stadtteile betreffen. Dementsprechend wird der Magistrat um die Beantwortung dieser Fragen gebeten. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 03.02.2024, OF 935/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 06.02.2024, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 848 2024 Anregung an den Magistrat OM 5073 2024 1. Die Vorlage OF 932/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 935/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme
Informationsveranstaltung Regionaltangente West (RTW)
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2024, OF 935/6 Betreff: Informationsveranstaltung Regionaltangente West (RTW) der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, möglichst bald eine öffentliche Informationsveranstaltung in Höchst zum Stand der Planungen der RTW anzusetzen. Dabei sollen die zeitlichen Abläufe, der mögliche Baubeginn und die Auswirkungen auf die betroffenen Stadtteile insbesondre im Planabschnitt Mitte, der die Frankfurter Stadtteile betrifft, erläutert werden. Begründung: Erste Bohrungen am Höchster Bahnhof haben stattgefunden. Das Planfeststellungsverfahren ist beendet und der Bescheid wird erwartet oder ist schon erteilt. Es besteht ein großes öffentliches Interesse an Informationen, wann und wie es weitergeht. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 22.01.2024, OF 932/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 06.02.2024, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 848 2024 Anregung an den Magistrat OM 5073 2024 1. Die Vorlage OF 932/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 935/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme
Informationsveranstaltung Regionaltangente West
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.02.2024, OM 5073 entstanden aus Vorlage: OF 935/6 vom 03.02.2024 Betreff: Informationsveranstaltung Regionaltangente West Der Magistrat wird gebeten, möglichst bald eine öffentliche Informationsveranstaltung in Höchst zum Stand der Planungen der Regionaltangente West anzusetzen. Dabei sollen die zeitlichen Abläufe, der mögliche Baubeginn und die Auswirkungen auf die betroffenen Stadtteile insbesonde re im Planabschnitt Mitte, der die Frankfurter Stadtteile betrifft, erläutert werden. Begründung: Erste Bohrungen am Höchster Bahnhof haben stattgefunden. Das Planfeststellungsverfahren ist beendet und der Bescheid wird erwartet oder ist schon erteilt. Es besteht ein großes öffentliches Interesse an Informationen, wann und wie es weitergeht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2024, ST 1073
Beratung im Ortsbeirat: 4
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