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Informationsveranstaltung Regionaltangente West (RTW)

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, möglichst bald eine öffentliche Informationsveranstaltung in Höchst zum Stand der Planungen der RTW anzusetzen.

Dabei sollen die zeitlichen Abläufe, der mögliche Baubeginn und die Auswirkungen auf die betroffenen Stadtteile insbesondre im Planabschnitt Mitte, der die Frankfurter Stadtteile betrifft, erläutert werden.

Begründung

Erste Bohrungen am Höchster Bahnhof haben stattgefunden. Das Planfeststellungsverfahren ist beendet und der Bescheid wird erwartet oder ist schon erteilt. Es besteht ein großes öffentliches Interesse an Informationen, wann und wie es weitergeht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2024Sie sind hier
    OFOF 935/6Informationsveranstaltung Regionaltangente West (RTW)
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Februar 2024OMOM 5073Informationsveranstaltung Regionaltangente WestDirektanregung
  3. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1073Informationsveranstaltung Regionaltangente WestStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 27 · 06.02.2024
TO I, TOP 18
Angenommen
Auskunftsersuchen V 848 2024 Anregung an den Magistrat OM 5073 2024 1. Die Vorlage OF 932/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 935/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

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