Informationsveranstaltung Regionaltangente West (RTW)
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Partei(en):SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 03.02.2024, OF 935/6 Betreff: Informationsveranstaltung Regionaltangente West (RTW) der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, möglichst bald eine öffentliche Informationsveranstaltung in Höchst zum Stand der Planungen der RTW anzusetzen. Dabei sollen die zeitlichen Abläufe, der mögliche Baubeginn und die Auswirkungen auf die betroffenen Stadtteile insbesondre im Planabschnitt Mitte, der die Frankfurter Stadtteile betrifft, erläutert werden.
Begründung:
Erste Bohrungen am Höchster Bahnhof haben stattgefunden. Das Planfeststellungsverfahren ist beendet und der Bescheid wird erwartet oder ist schon erteilt. Es besteht ein großes öffentliches Interesse an Informationen, wann und wie es weitergeht.Hauptvorlage: Antrag vom 22.01.2024, OF 932/6 Beratung im Ortsbeirat: 6
Beratungsergebnisse:
27. Sitzung des OBR 6 am 06.02.2024, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 848 2024 Anregung an den Magistrat OM 5073 2024 1. Die Vorlage OF 932/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 935/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme