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Reflexion

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Parksituation Im Mellsig

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 25.06.2020, V 1705 entstanden aus Vorlage: OF 823/9 vom 12.06.2020 Betreff: Parksituation Im Mellsig In der letzten Ortsbeiratssitzung kam anlässlich einer Präsentation des Amtes für Straßenbau und Erschließung das Thema überbordender Parkdruck in der Straße Im Mellsig zur Sprache. Anlass war die vom Ortsbeirat beantragte und von der Stadt durchgeführte Abpollerung des Bürgersteigs vor einer Kindertagesstätte am Ende der Straße. Der Magistrat wird deshalb um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele Wohneinheiten werden von der Straße Im Mellsig angedient? 2. Welche Zahl legaler Parkmöglichkeiten im öffentlichen Straßenraum stehen dem gegenüber? 3. Wer ist der Betreiber der Tiefgarage am Ende der Straße? 4. Welche Miete fällt hier pro Monat an? 5. Wie viele Fahrzeuge können in der Tiefgarage parken? 6. Wie viele Parkplätze davon werden effektiv genutzt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1848 Antrag vom 19.11.2020, OF 912/9 Anregung an den Magistrat vom 03.12.2020, OM 7001 Aktenzeichen: 66 3

Parkraumsituation in der Straße Im Mellsig

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2020, OF 912/9 Betreff: Parkraumsituation in der Straße Im Mellsig Vorgang: V 1705/20 OBR 9; ST 1848/20 Als Antwort auf eine Anfrage hat der Ortsbeirat 9 seitens der Stadt erfahren, dass im öffentlichen Straßenraum lediglich 100 legale Parkplätze den 380 Haushalten gegenüberstehen. Entgegen anderslautenden Vermutungen können die vorhandenen privaten Tiefgaragen kaum zusätzliche Fahrzeuge aufnehmen, auch deshalb ,weil sie den Wohnungseigentümern zugeordnet sind. Der Parkdruck ist also enorm. Auf Antrag des Ortsbeirats wurden am Ende der Straße vor einem Kindergarten aus Sicherheits- gründen Poller gesetzt, leider ohne den Ortsbeirat vorher über die Details der Umsetzung zu informieren. Die Anwohner sind aufgebracht, weil eine ganze Reihe von " Parkplätzen " weggefallen sind. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, a) die Poller so zurückzuversetzen ,dass zumindest wieder einige Längsparkplätze eingerichtet werden können. b) die Feuerwehrzufahrten deutlicher z.B. durch Bodenmarkierungen zu kennzeichnen, da diese häufig zugeparkt werden. Dies würde auch zu mehr Rechtssicherheit beim Abschleppen durch den von der GWH beauftragten Abschleppdienst führen. c) Die Stadt wird weiterhin gebeten die angedachte Quartiersgarage am Ende der Straße zu realisieren. Zur Finanzierung könnten Gespräche mit der GWH stattfinden, die einen großen Teil der Wohnungen in dieser Straße besitzt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 25.06.2020, V 1705 Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1848 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 9 am 03.12.2020, TO I, TOP 11 Auf Wunsch der GRÜNE-Fraktion wird über den Antrag OF 912/9 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7001 2020 Die Vorlage OF 912/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Zu a) CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) Zu b) Einstimmige Annahme Zu c) Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Beratung im Ortsbeirat: 4