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Reflexion

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Ausgewogene Informationen in den Glas-Schaukästen der UBahnStation „Westend“

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2024, OF 864/2 Betreff: Ausgewogene Informationen in den Glas-Schaukästen der U-Bahn-Station "Westend" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten: - Für eine ausgewogene Information der Bürger durch die Poster und Flyer in den Glaskästen der U-bahn-Station Westend und in den übrigen U-bahn-Stationen im Ortsbezirk zu sorgen; und - für die Glasschaukästen eine Posterserie mit einem eindeutigen Aufruf gegen Antisemitismus zu produzieren und aufzuhängen, mögliche Vorlage wäre z.B. das Plakat an der Westend-Synagoge Begründung: Beschwerden von Bürgern: Die diversen gläsernen Schaukästen in den U-bahn-Haltestellen stellen eine gute Informationsquelle für die Bürger Frankfurts und Nutzer der U-Bahn dar. Es fällt auf, dass diese mit vielen Postern der Hessen-Schaut-Hin-Kampagne politisch sehr einseitig zur Meldung "Rechter und Rassistischer Vorfälle" aufrufen. Warum wird nicht auch auf "Linke und Antisemitische Vorfälle" hingewiesen? Warum werden die durchaus noch vorhandenen Plätze und Leerstellen nicht genutzt, um explizit gegen Antisemismus aufzurufen und eine entsprechende Hotline angegeben? Ziel der bestückung der Schaukästen sollte eine ausgewogene Information der Bürger sein. Bildmaterial nachfolgend. Fotos aus der U-bahn-Station Westend (Quelle: Fotos der Antragstellerin) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 2 am 11.03.2024, TO I, TOP 25 Die SPD-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte und sofortige Abstimmung. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5278 2024 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 864/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 2. CDU, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)

Ausgewogene Informationen in den Glasschaukästen der UBahnStation „Westend“

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5278 entstanden aus Vorlage: OF 864/2 vom 25.02.2024 Betreff: Ausgewogene Informationen in den Glasschaukästen der U-Bahn-Station "Westend" Der Magistrat wird gebeten, - für eine ausgewogene Information der Bürger durch die Poster und Flyer in den Glaskästen der U-Bahn-Station "Westend" und in den übrigen U-Bahn-Stationen im Ortsbezirk zu sorgen und - für die Glasschaukästen eine Posterserie mit einem eindeutigen Aufruf gegen Antisemitismus zu produzieren und aufzuhängen. Eine mögliche Vorlage wäre z. B. das Plakat an der Westend-Synagoge. Begründung: Es handelt sich um Beschwerden von Bürgern. Die diversen gläsernen Schaukästen in den U-Bahn-Haltestellen stellen eine gute Informationsquelle für die Bürger Frankfurts und Nutzer der U-Bahn dar. Es fällt auf, dass diese mit vielen Postern der Hessen schaut hin-Kampagne politisch sehr einseitig zur Meldung "Rechter und Rassistischer Vorfälle" aufrufen. Warum wird nicht auch auf "Linke und Antisemitische Vorfälle" hingewiesen? Warum werden die durchaus noch vorhandenen Plätze und Leerstellen nicht genutzt, um explizit gegen Antisemitismus aufzurufen und eine entsprechende Hotline angegeben? Ziel der Bestückung der Schaukästen sollte eine ausgewogene Information der Bürger sein. Bildmaterial nachfolgend. Fotos aus der U-Bahn-Station "Westend" Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 22.04.2024, EA 115 Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2025, ST 898 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 2 am 02.12.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 2 am 20.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 2 am 17.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 2 am 24.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 2 am 28.04.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4