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Reflexion

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Informationsveranstaltung zum Planungsstand A 661

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2021, OF 80/4 Betreff: Informationsveranstaltung zum Planungsstand A 661 Der Magistrat wird gebeten, eine Informationsveranstaltung mit der "Autobahn GmbH" für Bürger*innen zu initiieren. Dort soll berichtet werden über das aktuell offengelegte Planfeststellungsverfahren "Ostumgehung A661" unter Berücksichtigung des Arbeitsstandes und des weiteren Zeitplanes. Ebenfalls soll die Integration dieser Planung im Zusammenhang mit dem Einhausungsprojekt durch das Stadtplanungsamt dargestellt werden. Begründung: Die durch die Maßnahmen betroffenen Bewohner*innen sehen sich durch die parallel laufenden Planungen am gleichen Autobahnabschnitt durch die Autobahn GmbH und das Stadtplanungsamt und nach über 10-jähriger Diskussion widersprüchlichen Informationen ausgesetzt. Verstärkt wurde dies durch die bekannt gewordene Planung, 10 Meter hohe Lärmschutzwände zu errichten. Eine sachliche und umfassende Bürger*inneninformation, die bei einem Projekt dieser Größenordnung vorgesehen und angemessen ist, hat bisher mit Verweis auf die Corona- Pandemie nicht stattgefunden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 24.10.2021, OF 90/4 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 4 am 26.10.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 923 2021 1. Die Vorlage OF 80/4 wird durch die Annahme der Vorlage OF 90/4 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 90/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.10.2021, OF 90/4 Betreff: Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung Der Magistrat wird gebeten, eine Informationsveranstaltung mit der "Autobahn GmbH" für Bürger*innen zu initiieren. Dort soll berichtet werden Über das aktuell offengelegte Planfeststellungsverfahren 'Ostumgehung A661" unter Berücksichtigung des Arbeitsstandes und des weiteren Zeitplanes. Ebenfalls soll die Integration dieser Planung im Zusammenhang mit dem Einhausungsprojekt durch das Stadtplanungsamt dargestellt werden. Begründung: Eine sachliche und umfassende Bürger*inneninformation, die bei einem Projekt dieser Größenordnung vorgesehen und angemessen ist, hat bisher mit Verweis auf die Corona- Pandemie nicht stattgefunden. Rückmeldungen auf Anfragen von Bürger*innen an die Autobahn GmbH zum Planfeststellungsverfahren(Planänderungsverfahren) Ostumgehung Frankfurt A 661 ließen bislang kein koordiniertes Agieren bei den geplanten Maßnahmen erkennen. Der Ortsbeirat würde es daher begrüßen, wenn im Rahmen einer Informationsveranstaltung die jeweiligen Sachstände sowie die Abstimmung der Planungen erläutert werden könnten. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 11.10.2021, OF 80/4 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 4 am 26.10.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 923 2021 1. Die Vorlage OF 80/4 wird durch die Annahme der Vorlage OF 90/4 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 90/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 923 entstanden aus Vorlage: OF 90/4 vom 24.10.2021 Betreff: Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung Der Magistrat wird gebeten, eine Informationsveranstaltung mit der Autobahn GmbH für Bürgerinnen und Bürger zu initiieren. Dort soll über das aktuell offengelegte Planfeststellungsverfahren für die A 661, Ostumgehung Frankfurt am Main, unter Berücksichtigung des Arbeitsstandes und des weiteren Zeitplans berichtet werden. Ebenfalls soll die Integration dieser Planung im Zusammenhang mit dem Einhausungsprojekt durch das Stadtplanungsamt dargestellt werden. Begründung: Eine sachliche und umfassende Bürgerinnen- und Bürgerinformation, die bei einem Projekt dieser Größenordnung vorgesehen und angemessen ist, hat bisher mit Verweis auf die Coronapandemie nicht stattgefunden. Rückmeldungen auf Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Autobahn GmbH zum Planfeststellungsverfahren (Planänderungsverfahren), Ostumgehung Frankfurt A 661, ließen bislang kein koordiniertes Agieren bei den geplanten Maßnahmen erkennen. Der Ortsbeirat würde es daher begrüßen, wenn im Rahmen einer Informationsveranstaltung die jeweiligen Sachstände sowie die Abstimmung der Planungen erläutert werden könnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 309 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2022, ST 1934

Beratung im Ortsbeirat: 4