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Reflexion

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Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 19.01.2021, V 1913 entstanden aus Vorlage: OF 1456/6 vom 04.01.2021 Betreff: Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter? Vorgang: V 843/18 OBR 6; ST 1867/18 Vor dem Hintergrund, dass für die Beseitigung des beschrankten Bahnübergangs in Nied ein Dreistufenplan mit einem neuen Zeitplan vorgestellt wurde, wird der Magistrat gebeten zu berichten, wie und wann es nun mit dem geplanten Haltepunkt Nied-Ost weitergeht bzw. inwieweit der neue Zeitplan Auswirkungen auf die Planungen für den neuen Haltepunkt hat. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867, berichtet der Magistrat, dass der neue Haltepunkt Nied-Ost im Bereich der Eisenbahnersiedlung (in Höhe des Fußgängerstegs) errichtet werden könne. Ein entsprechender Vertragsentwurf befand sich demnach zu diesem Zeitpunkt bereits in der Endabstimmung. Auch der Ortsbeirat sollte hier beteiligt werden. Nun sind seit dieser Stellungnahme zwei Jahre vergangen. Zwischenzeitlich wurde im Oktober 2020 im Rahmen einer Bürgerveranstaltung ein neuer Dreistufenplan zur Beseitigung des beschrankten Bahnübergangs in Nied vorgestellt. Insbesondere den neuen Zeitplan, der eine schnellere Umsetzung vorsieht, begrüßt der Ortsbeirat sehr. Es stellt sich in diesem Zusammenhang nur die Frage, ob bzw. inwieweit die Planungen für den Haltepunkt Nied-Ost beeinflusst oder verändert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2021, ST 1085 Antrag vom 21.05.2023, OF 772/6 Auskunftsersuchen vom 06.06.2023, V 680 Aktenzeichen: 66 2

Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt „NiedOst“

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.05.2023, OF 772/6 Betreff: Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt "Nied-Ost" Vorgang: V1913/21 OBR 6; ST 1085/21 Nach Auskunft der Stellungnahme ST 1085/21 ist die Inbetriebnahme des Haltepunkts Nied Ost erst mit der Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße möglich. Hiervon ausgehend leitet sich die Sinnhaftigkeit einer integrierten Planfeststellung, Planung und Bau der beiden Projekte ab, um Synergien zu nutzen, vor allem aber Verzögerungen für den Haltepunkt zu vermeiden. Die genannte Stellungnahme skizziert die Termine der Leistungsphasen, ist aber derweil bereits wieder zwei Jahre alt. Das Auskunftsersuchen bezieht sich auf die beiden Fragen, ob dieser Zeitplan noch Gültigkeit hat und ob die integrierte Planung sichergestellt ist. Dies vorangestellt, möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten Auskunft zum aktuellen Stand der Planungen zum Haltepunkt Nied Ost, bezugnehmend auf ST 1085/22 zu erteilen. Begründung: Ergibt sich aus dem Antragstext. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.01.2021, V 1913 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2021, ST 1085 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 06.06.2023, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 680 2023 Die Vorlage OF 772/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4