Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt "Nied-Ost"
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt Auskunft über den aktuellen Stand der Planungen zum Haltepunkt Nied Ost. Dies ist notwendig, um Verzögerungen zu vermeiden und die Sinnhaftigkeit einer integrierten Planung zu prüfen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
V1913/21 OBR 6; ST 1085/21
Nach Auskunft der Stellungnahme ST 1085/21 ist die Inbetriebnahme des Haltepunkts Nied Ost erst mit der Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße möglich. Hiervon ausgehend leitet sich die Sinnhaftigkeit einer integrierten Planfeststellung, Planung und Bau der beiden Projekte ab, um Synergien zu nutzen, vor allem aber Verzögerungen für den Haltepunkt zu vermeiden.
Die genannte Stellungnahme skizziert die Termine der Leistungsphasen, ist aber derweil bereits wieder zwei Jahre alt. Das Auskunftsersuchen bezieht sich auf die beiden Fragen, ob dieser Zeitplan noch Gültigkeit hat und ob die integrierte Planung sichergestellt ist.
Dies vorangestellt, möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten Auskunft zum aktuellen Stand der Planungen zum Haltepunkt Nied Ost, bezugnehmend auf ST 1085/22 zu erteilen.
Begründung
Ergibt sich aus dem Antragstext.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 21. September 2018STST 1867Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-OstStellungnahme
- 4. Januar 2021OFOF 1456/6Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 19. Januar 2021VV 1913Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?Anfrage
- 17. Mai 2021STST 1085Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?Stellungnahme
- 21. Mai 2023Sie sind hierOFOF 772/6Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt „Nied Ost“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Juni 2023VV 680Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt „NiedOst“Anfrage
- 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 264 WochenSTST 2104Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt "Nied Ost"Stellungnahme
- 1. Februar 2026OFOF 1449/6Nied: Sachstandsanfrage Haltepunkt „Nied Ost“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 24. Februar 2026VV 1401Sachstandsanfrage Haltepunkt „Nied Ost“Anfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme