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Sachstandsanfrage Haltepunkt „Nied Ost“

Vorlagentyp: V
6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand des Planverfahrens zum Haltepunkt "Nied Ost" zu ermitteln, da dies für die weiteren Planungen und die Fertigstellung notwendiger Infrastruktur von Bedeutung ist. Es wird erwartet, dass die Nachfrage eine Klärung über den Fortschritt des Verfahrens und die geplanten nächsten Schritte liefert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort überfällig

Der Magistrat hätte bis zum 19.05.2026 antworten müssen. Seit 121 Tagen liegt nichts vor.Warum?

Oeserstraße — 15 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Die Antwort per E-Mail bekommen

Fragen an den Magistrat

wird gebeten, den aktuellen Sachstand zum Planverfahren des Haltepunkts "Nied Ost" bekanntzugeben.

Begründung

In der vorgenannten Stellungnahme ST 2104/2023 wird dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass der Entwurf der Planungsvereinbarung zum Haltepunkt "Nied Ost" von der DB Station&Service an den Magistrat übermittelt worden sei und nun geprüft werde. Wohlwissend, dass der neue Halt nicht vor Fertigstellung der neuen Umgehungsstraße inklusive dem Neubau einer Eisenbahnüberführung "Bahnübergang Oeserstraße" umgesetzt werden kann, ist dem Ortsbeirat aber bekannt, dass Planungen bei der Bahn Jahre im Voraus - auch wegen Gleisverkehrsschließungen und sonstiger technischer Belange - getätigt sein müssen. Dies trifft dann sicher auch auf den Halt "Nied Ost" zu.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2021STST 1085Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?Stellungnahme
  2. 21. Mai 2023OFOF 772/6Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt „NiedOst“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 6. Juni 2023VV 680Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt „NiedOst“Anfrage
  4. 16. Oktober 2023STST 2104Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt "Nied Ost"Stellungnahme
  5. 1. Februar 2026OFOF 1449/6Nied: Sachstandsanfrage Haltepunkt „Nied Ost“Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 24. Februar 2026Sie sind hier
    VV 1401Sachstandsanfrage Haltepunkt „Nied Ost“
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 3 · 11.08.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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