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Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt "Nied-Ost"

Vorlagentyp: V
264 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Das Auskunftsersuchen bezieht sich auf den aktuellen Stand der Planungen zum Haltepunkt "Nied-Ost". Es wird um Klärung gebeten, ob der bestehende Zeitplan weiterhin Gültigkeit hat und ob eine integrierte Planung vorliegt. Erwartet wird eine Bestätigung oder Anpassung der bestehenden Pläne.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Oeserstraße — 16 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Fragen an den Magistrat

wird der Magistrat gebeten, Auskunft zum aktuellen Stand der Planungen zum Haltepunkt "Nied-Ost", bezugnehmend auf die Stellungnahme ST 1085, zu erteilen.

Kontext

Nach Auskunft des Magistrats aus der Stellungnahme ST 1085 ist die Inbetriebnahme des Haltepunkts "Nied-Ost" erst mit der Beseitigung des Bahnübergangs in der Oeserstraße möglich. Hiervon ausgehend leitet sich die Sinnhaftigkeit einer integrierten Planfeststellung, Planung und Bau der beiden Projekte ab, um Synergien zu nutzen, vor allem aber Verzögerungen für den Haltepunkt zu vermeiden. Die genannte Stellungnahme skizziert die Termine der Leistungsphasen, ist aber derweil bereits wieder zwei Jahre alt. Das Auskunftsersuchen bezieht sich auf die beiden Fragen, ob dieser Zeitplan noch Gültigkeit hat und ob die integrierte Planung sichergestellt ist.

Dies vorausgeschickt

Begründung

Die Inbetriebnahme des Haltepunkts "Nied-Ost" ist erst mit der Beseitigung des Bahnübergangs in der Oeserstraße möglich. Die Sinnhaftigkeit einer integrierten Planfeststellung, Planung und Bau der beiden Projekte leitet sich von diesen Gegebenheiten ab, um Synergien zu nutzen und Verzögerungen zu vermeiden. Die genannten Termine der Leistungsphasen sind bereits über zwei Jahre alt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. September 2018STST 1867Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-OstStellungnahme
  2. 4. Januar 2021OFOF 1456/6Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 19. Januar 2021VV 1913Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?Anfrage
  4. 17. Mai 2021STST 1085Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?Stellungnahme
  5. 21. Mai 2023OFOF 772/6Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt „NiedOst“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 6. Juni 2023Sie sind hier
    VV 680Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt „NiedOst“
    Anfrage
  7. 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 264 WochenSTST 2104Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt "Nied Ost"Stellungnahme
  8. 1. Februar 2026OFOF 1449/6Nied: Sachstandsanfrage Haltepunkt „Nied Ost“Ortsbeiratsantrag · SPD
  9. 24. Februar 2026VV 1401Sachstandsanfrage Haltepunkt „Nied Ost“Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 24 · 10.10.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-13

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