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Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?

Vorlagentyp: V
286 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Stand und die zukünftigen Planungen für den Haltepunkt Nied-Ost zu berichten. Dies geschieht vor dem Hintergrund eines neuen Zeitplans zur Beseitigung des beschrankten Bahnübergangs in Nied. Ziel ist es, Klarheit über die Auswirkungen des neuen Zeitplans auf die Planungen für den Haltepunkt zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kontext

Vor dem Hintergrund, dass für die Beseitigung des beschrankten Bahnübergangs in Nied ein Dreistufenplan mit einem neuen Zeitplan vorgestellt wurde, wird der Magistrat gebeten zu berichten, wie und wann es nun mit dem geplanten Haltepunkt Nied-Ost weitergeht bzw. inwieweit der neue Zeitplan Auswirkungen auf die Planungen für den neuen Haltepunkt hat.

Begründung

In der Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867, berichtet der Magistrat, dass der neue Haltepunkt Nied-Ost im Bereich der Eisenbahnersiedlung (in Höhe des Fußgängerstegs) errichtet werden könne. Ein entsprechender Vertragsentwurf befand sich demnach zu diesem Zeitpunkt bereits in der Endabstimmung. Auch der Ortsbeirat sollte hier beteiligt werden. Nun sind seit dieser Stellungnahme zwei Jahre vergangen. Zwischenzeitlich wurde im Oktober 2020 im Rahmen einer Bürgerveranstaltung ein neuer Dreistufenplan zur Beseitigung des beschrankten Bahnübergangs in Nied vorgestellt. Insbesondere den neuen Zeitplan, der eine schnellere Umsetzung vorsieht, begrüßt der Ortsbeirat sehr. Es stellt sich in diesem Zusammenhang nur die Frage, ob bzw. inwieweit die Planungen für den Haltepunkt Nied-Ost beeinflusst oder verändert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2018OFOF 669/6Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt NiedOstOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Mai 2018VV 843Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt NiedOstAnfrage
  3. 29. August 2018OFOF 795/6Nied: Eigene, unabhängige Planung einer Fußgängerbrücke über den Bahnübergang in der OeserstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, fraktionslos
  4. 21. September 2018STST 1867Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-OstStellungnahme
  5. 7. Oktober 2019OFOF 1142/6Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs OeserstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 4. Januar 2021OFOF 1456/6Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 19. Januar 2021Sie sind hier
    VV 1913Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?
    Anfrage
  8. 17. Mai 2021STST 1085Nied: Wie und wann geht es mit dem Haltepunkt Nied-Ost weiter?Stellungnahme
  9. 21. November 2022OFOF 225/8Zustand der Häuser Hadrianstraße 20 bis 44 (Siedlung Römerstadt)Ortsbeiratsantrag · CDU
  10. 21. Mai 2023OFOF 772/6Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt „NiedOst“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  11. 6. Juni 2023VV 680Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt „NiedOst“Anfrage
  12. 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 286 WochenSTST 2104Nied: Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt "Nied Ost"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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