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Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt NiedOst

Vorlagentyp: V
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Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 entstanden aus Vorlage: OF 669/6 vom 23.04.2018

Betreff: Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand bezüglich der Bahnu nterführung Oeserstraße und des Haltepunkts Nied-Ost zu berichten.

Begründung: Der Bau der Bahnunterführung hat sich gegenüber dem in der Vorstellung im März 2013 angekündigten Zeitpunkt inzwischen um mehr als sechs Jahre verschoben. Die Fragen, wann mit den Baumaßnahmen begonnen werde, häufen sich. Überdies sollte der Magistrat auf die Deutsche Bahn AG einwirken, damit kein weiterer Aufschub des Baubeginns erfolgt und eventuell noch im Jahr 2020 mit dem Bau begonnen werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter WestenNebenvorlage: Antrag vom 29.08.2018, OF 795/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Mai 2018 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 1142/6 zurück — Ortsbeiratsantrag von CDU, beschlossen am 7. Oktober 2019. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 21. September 2018 mit der Stellungnahme ST 1867. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 19 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 25 · 11.09.2018
TO I, TOP 5
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 3600 2018 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 795/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU Aktenzeichen: 66 2

Mitdiskutieren

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