Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße

Auskunftsersuchen vom 22.10.2019, V 1447 entstanden aus Vorlage: OF 1142/6 vom 07.10.2019

Betreff: Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße Vorgang: V 843/18 OBR 6; ST 1867/18 Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand bezüglich der Bahnunterführung Oeserstraße unter Berücksichtigung nachfolgender Fragestellungen zu berichten:

1. Was sind gegenwärtig aus Sicht der Stadt die größten Hindernisse, die dazu führen, dass aktuell bei der Planung anscheinend kaum Fortschritte erzielt werden?
2. In welcher Leistungsphase befindet sich aktuell das Projekt aus Sicht der Stadt?
3. Wann ist mit dem Abschluss zukünftiger Leistungsphasen zu rechnen?
4. In welchem Jahr soll mit dem Bau begonnen werden?
5. In welchem Jahr ist mit der Fertigstellung der Bahnunterführung zu rechnen? Begründung: Der Bahnübergang in Nied stellt eine große Gefahr für die Verkehrsteilnehmer dar. Seit Jahrzehnten versucht die Stadt erfolglos, dort eine Bahnunterführung zu planen und zu bauen. In der Vergangenheit hat sich der Ortsbeirat schon mehrfach nach dem aktuellen Planungsstand der Bahnunterführung erkundigt (zuletzt im August 2018). Die Antworten des Magistrats waren entweder nicht ausreichend bzw. nicht vollständig (siehe Stellungnahme vom 21.09.2018, ST 1867, in welchem der Magistrat lediglich antwortet, dass die technische Vorplanung im Januar 2016 abgeschlossen worden ist) oder geplante Baubeginne haben sich als unrealistisch herausgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2020, ST 166 Antrag vom 11.05.2020, OF 1294/6 Anregung vom 12.05.2020, OA 550 Aktenzeichen: 66 2