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Bahnübergang Nied

Vorlagentyp: B
124 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Im Bericht wird die Planung und der Bau einer Personenunterführung am Bahnübergang Nied thematisiert. Ziel ist es, die Unterführung bis 2023/2024 in Betrieb zu nehmen, um die Verkehrssituation zu verbessern. Zudem wird die Technik am Bahnübergang Oeserstraße bis Ende 2021 erneuert.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Planung und Bau einer Brücke für zu Fuß Gehende und Radfahrende wäre ohne Verzögerungen für den Bau der Unterführung nicht möglich. Es konnte jedoch erreicht werden, dass der im Rahmen der Ablösung des Bahnübergangs geplante Bau der Unterführung für zu Fuß Gehende und Radfahrende als separate Maßnahme bereits früher durchgeführt wird. Vereinfachte Baugenehmigungsverfahren sollen u.a. helfen, diese Personenunterführung bereits bis 2023/2024 in Betrieb zu nehmen, was die Verkehrssituation am Bahnübergang weiter entspannt. Des Weiteren soll die Planung der Straßenunterführung beschleunigt werden und das Planrecht herbeigeführt werden, damit diese bereits in weniger als zehn Jahren zur Verfügung steht. Die Realisierung soll durch Bahn- und Stadtmittel finanziert werden. Zudem wurde gemeinsam mit dem Konzernbeauftragten der Deutschen Bahn für Hessen im Rahmen eines Ortstermins bekannt gegeben, dass bis zum Jahr 2021 die gesamte Technik erneuert und um eine Lichtzeichenanlage als zusätzliche Sicherungsmaßnahme für die Straßenverkehrsteilnehmer ergänzt wird. Der Bahnübergang Oeserstraße soll dann ab Dezember 2021 zusammen mit der Lichtzeichenanlage durch eine sich annähernde Zugfahrt angesteuert werden. Das heißt, die Schranken schließen damit automatisch und der örtliche Schrankenposten erteilt dann die abschließende Freigabe nach Überprüfung. Mit dem Ziel, Planungs-, Genehmigungs- und Bauprozesse zu verkürzen, haben die DB und die Stadt Frankfurt am Main eine gemeinsame Taskforce gebildet. Damit sollen kurz-, als auch mittelfristige Lösungen schneller vorangetrieben werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. September 2018STST 1867Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-OstStellungnahme
  2. 7. Oktober 2019OFOF 1142/6Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs OeserstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 22. Oktober 2019VV 1447Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs OeserstraßeAnfrage
  4. 3. Februar 2020STST 166Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs OeserstraßeStellungnahme
  5. 11. Mai 2020OFOF 1294/6Bahnübergang NiedOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP, fraktionslos
  6. 12. Mai 2020OAOA 550Bahnübergang NiedAnregung
  7. 8. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 124 Wochen
    BB 50Bahnübergang Nied
    Magistratsbericht
  8. 16. Juni 2023MM 94Änderung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße einschließlich Rückbau hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 46 · 23.02.2021
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 50 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 76
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 50 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
IBF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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