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Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
144 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße in Zusammenarbeit mit der DB Netz AG. Die Abstimmungen sind zeitintensiv, und der Baubeginn wird für Ende 2026 erwartet, mit einer Bauzeit von etwa drei Jahren.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1.: Der Magistrat plant den Ersatz für den Bahnübergang Oeserstraße gemeinsam mit der DB Netz AG. Daher gehen der eigentlichen Planung gemeinsame Abstimmungen voraus. Dieses Vorgehen ist bei Kreuzungsprojekten üblich und wird vom Magistrat nicht als Hindernis gesehen. Die Abstimmungen im Vorfeld sind zeitintensiv. Nachdem diese abgeschlossen sind, beginnt die eigentliche Planungsarbeit. Auslöser für einen erneuten Abstimmungsbedarf in diesem Jahr war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Anwendung der Honorarordnung für Ingenieurleistungen (HOAI). Die DB Netz AG musste daher ihre Vergabeunterlagen für Ingenieurleistungen überprüfen.

Zu 2.: Eine abgestimmte und von der DB Netz AG genehmigte Vorentwurfsplanung liegt vor. Aufgrund der geschilderten Situation konnte noch nicht mit der Entwurfsplanung begonnen werden.

Zu 3.: Die Vergabe eines Auftrags an ein Ingenieurbüro dauert nach Abschluss der Abstimmungen mit der DB Netz AG etwa sieben Monate. Die Entwurfsplanung wird erfahrungsgemäß innerhalb eines Jahres abgeschlossen. Die daran anschließende Genehmigungsphase dauert insgesamt etwa drei Jahre.

Zu 4.: Der Magistrat rechnet derzeit mit einem Baubeginn zum Jahresende 2026.

Zu 5.: Nach dem derzeit vorliegenden Planungsstand beträgt die Bauzeit etwa drei Jahre.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 8. Mai 2018VV 843Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt NiedOstAnfrage
  2. 21. September 2018STST 1867Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-OstStellungnahme
  3. 7. Oktober 2019OFOF 1142/6Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs OeserstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 22. Oktober 2019VV 1447Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs OeserstraßeAnfrage
  5. 3. Februar 2020Sie sind hier
    STST 166Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße
    Stellungnahme
  6. 11. Mai 2020OFOF 1294/6Bahnübergang NiedOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP, fraktionslos
  7. 12. Mai 2020OAOA 550Bahnübergang NiedAnregung
  8. 8. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 144 WochenBB 50Bahnübergang NiedMagistratsbericht
  9. 16. Juni 2023MM 94Änderung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße einschließlich Rückbau hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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