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Reflexion

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Sicherheitssituation an der stark genutzten U-Bahn-Linie überprüfen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2023, OM 4421 entstanden aus Vorlage: OF 580/9 vom 25.08.2023 Betreff: Sicherheitssituation an der stark genutzten U-Bahn-Linie überprüfen Am 30. Juli 2023 ereignete sich erneut ein schwerer Unfall an einem Fußgängerübergang an der A-Linie, diesmal an der Station "Dornbusch". Seit den letzten Sicherheitsmaßnahmen für Passanten an der stark genutzten U-Bahn-Linie sind mittlerweile einige Jahre vergangen. Der Magistrat wird daher gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es neue Standards, Ansätze und Ideen gibt, um die Sicherheitssituation möglichst hoch zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 11.01.2024, OF 653/9 Anregung an den Magistrat vom 25.01.2024, OM 5027 Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2024, ST 879 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 9 am 25.01.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 9 am 22.02.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 9 am 14.03.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 9 am 25.04.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1

U-Bahn-Haltestelle „Dornbusch“: mehr Sicherheit ist dringend notwendig

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.01.2024, OF 653/9 Betreff: U-Bahn-Haltestelle "Dornbusch": mehr Sicherheit ist dringend notwendig Vorgang: OM 4421/23 OBR 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Am 30. Juli 20923 ereignete sich ein schwerer Unfall an dieser Stelle und am 7. Dezember 2023 ein weiterer - leider sogar mit Todesfolge. Auf die OF 580/9 von September 2023, die die Sicherheitssituation thematisierte, gab es bislang keine Antwort. Deswegen wird der Magistrat nun dringend gebeten, die Sicherheitssituation durch geeignete Maßnahmen deutlich zu erhöhen, da die rote Ampel allein an dieser Stelle, an der die U-Bahn aus dem Tunnel kommt, offensichtlich nicht genügt. Begründung: Ggf. mündlich Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.09.2023, OM 4421 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 9 am 25.01.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5027 2024 Die Vorlage OF 653/9 wird als Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor den folgenden Wortlaut erhält: "Am 30. Juli 2023, 7. Dezember 2023 und 22. Januar 2024 ereigneten sich schwere Unfälle an dieser Stelle - leider sogar auch mit Todesfolge. Auf die Anregung vom 14.09.2023, OM 4421, die die Sicherheitssituation thematisierte, gab es bislang keine Antwort. Deswegen wird der Magistrat nun dringend gebeten, die Sicherheitssituation durch geeignete Maßnahmen deutlich zu erhöhen, da die rote Ampel allein an der U-Bahn-Haltestelle "Dornbusch" und dem Überweg, an der die U-Bahn aus dem Tunnel kommt, offensichtlich nicht genügt." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP und BFF

Beratung im Ortsbeirat: 4