U-Bahn-Haltestelle „Dornbusch“: mehr Sicherheit ist dringend notwendig

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 11.01.2024Aktualisiert: 07.02.2024

Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität

36 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Am 30. Juli 20923 ereignete sich ein schwerer Unfall an dieser Stelle und am 7. Dezember 2023 ein weiterer - leider sogar mit Todesfolge. Auf die OF 580/9 von September 2023, die die Sicherheitssituation thematisierte, gab es bislang keine Antwort.

Deswegen wird der Magistrat nun dringend gebeten, die Sicherheitssituation durch geeignete Maßnahmen deutlich zu erhöhen, da die rote Ampel allein an dieser Stelle, an der die U-Bahn aus dem Tunnel kommt, offensichtlich nicht genügt.

Begründung

notwendig Vorgang: OM 4421/23 OBR 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Am 30. Juli 20923 ereignete sich ein schwerer Unfall an dieser Stelle und am 7. Dezember 2023 ein weiterer - leider sogar mit Todesfolge. Auf die OF 580/9 von September 2023, die die Sicherheitssituation thematisierte, gab es bislang keine Antwort. Deswegen wird der Magistrat nun dringend gebeten, die Sicherheitssituation durch geeignete Maßnahmen deutlich zu erhöhen, da die rote Ampel allein an dieser Stelle, an der die U-Bahn aus dem Tunnel kommt, offensichtlich nicht genügt. Begründung: Ggf. mündlich

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

25. August 2023OFOF 580/9Sicherheitssituation an der stark genutzten U-Bahn-Linie überprüfenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
14. September 2023OMOM 4421Sicherheitssituation an der stark genutzten U-Bahn-Linie überprüfenDirektanregung
11. Januar 2024Sie sind hier
OFOF 653/9U-Bahn-Haltestelle „Dornbusch“: mehr Sicherheit ist dringend notwendig
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
25. Januar 2024OMOM 5027U-Bahn-Haltestelle „Dornbusch“: mehr Sicherheit ist dringend notwendigDirektanregung
6. Mai 2024STST 879Sicherheitssituation an der stark genutzten U-Bahn-Linie überprüfenStellungnahme
6. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 878U-Bahn-Haltestelle "Dornbusch": mehr Sicherheit ist dringend notwendigStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 26 · 25.01.2024

TO I, TOP 20

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 5027 2024 Die Vorlage OF 653/9 wird als Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor den folgenden Wortlaut erhält: "Am 30. Juli 2023, 7. Dezember 2023 und 22. Januar 2024 ereigneten sich schwere Unfälle an dieser Stelle - leider sogar auch mit Todesfolge. Auf die Anregung vom 14.09.2023, OM 4421, die die Sicherheitssituation thematisierte, gab es bislang keine Antwort. Deswegen wird der Magistrat nun dringend gebeten, die Sicherheitssituation durch geeignete Maßnahmen deutlich zu erhöhen, da die rote Ampel allein an der U-Bahn-Haltestelle "Dornbusch" und dem Überweg, an der die U-Bahn aus dem Tunnel kommt, offensichtlich nicht genügt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:

FDPBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP und BFF

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung