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Reflexion

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Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah durchführen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.09.2014, OM 3478 entstanden aus Vorlage: OF 427/7 vom 13.08.2014 Betreff: Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah durchführen Vorgang: EA 67/12 OBR 7; V 565/12 OBR 7 Am 20.03.2012 hat der Ortsbeirat in der Vorlage EA 67 eine zeitnahe Sanierung der Kollwitzstraße auf der Basis der bereits existierenden Planungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung beschlossen. Am 25.03.2013 wurde dem Ortsbeirat nach einer nochmaligen Nachfrage vom 27.11.2012 (V 565) mitgeteilt, dass die Vorplanungen für die Umgestaltung und Grunderneuerung der Kollwitzstraße abgeschlossen und abgestimmt sind, sodass nunmehr die Ausführungsplanung erstellt werden kann. Allerdi ngs wurde mitgeteilt, dass noch kollidierende Arbeiten der Netzdienste Rhein-Main GmbH abgewartet werden sollen. Für diese Arbeiten wurde ein Zeithorizont von 15 Monaten angegeben. Diese 15 Monate sind seit Ende Juni verstrichen. Der Magistrat wird daher abermals gebeten, zügig mit der dringend notwendigen Sanierung der Straße zu beginnen und dem Ortsbeirat die sicher bereits fertiggestellte Ausführungsplanung zur Kenntnis zu geben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.03.2012, EA 67 Auskunftsersuchen vom 27.11.2012, V 565 Antrag vom 17.10.2014, OF 449/7 Etatanregung vom 04.11.2014, EA 66 Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1580 Aktenzeichen: 66 5

Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellen

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.10.2014, OF 449/7 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellen Vorgang: OM 3478/14 OBR 7 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Mit Verweis auf die OM 3478 werden in den Investitionshaushalt ab 2015 Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme sollte zeitnah erfolgen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.09.2014, OM 3478 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 7 am 04.11.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 66 2014 Die Vorlage OF 449/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Kollwitzstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.11.2014, EA 66 entstanden aus Vorlage: OF 449/7 vom 17.10.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Kollwitzstraße Vorgang: OM 3478/14 OBR 7 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit Verweis auf die Vorlage OM 3478 werden in den Investitionshaushalt ab 2015 Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme sollte zeitnah erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.09.2014, OM 3478 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2015, ST 408 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 56 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 66 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), LINKE. (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 5

Beratung im Ortsbeirat: 4