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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellen

Vorlagentyp: OFSPD
Verkehr und StraßeÖffentlicher Nahverkehr und neue MobilitätWohnen
156 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellen Vorgang: OM 3478/14 OBR 7 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Mit Verweis auf die OM 3478 werden in den Investitionshaushalt ab 2015 Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme sollte zeitnah erfolgen.

Inhalt

Antrag vom 17.10.2014, OF 449/7

Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellen Vorgang: OM 3478/14 OBR 7 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Mit Verweis auf die OM 3478 werden in den Investitionshaushalt ab 2015 Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme sollte zeitnah erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2012OFOF 127/7Haushalt 2012 Produktgruppe: 16.3 Grundsanierung der KollwitzstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FREIE_WÄHLER, FDP, REP
  2. 20. März 2012EAEA 67Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung der KollwitzstraßeEtatanregung
  3. 10. September 2012STST 1482Grundsanierung der KollwitzstraßeStellungnahme
  4. 10. November 2012OFOF 225/7Wann werden die bestehenden Pläne zur Grundsanierung der Kollwitzstraße umgesetzt?Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 27. November 2012VV 565Wann werden die bestehenden Pläne zur Grundsanierung der Kollwitzstraße umgesetzt?Anfrage
  6. 25. März 2013STST 469a) Grundsanierung der Kollwitzstraße b) Wann werden die bestehenden Pläne zur Grundsanierung der Kollwitzstraße umgesetzt ?Stellungnahme
  7. 13. August 2014OFOF 427/7Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah durchführenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FREIE_WÄHLER, FDP, REP, fraktionslos
  8. 16. September 2014OMOM 3478Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah durchführenDirektanregung
  9. 17. Oktober 2014Sie sind hier
    OFOF 449/7Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  10. 4. November 2014EAEA 66Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der KollwitzstraßeEtatanregung
  11. 22. Dezember 2014STST 1580Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah durchführenStellungnahme
  12. 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 156 WochenSTST 408Sanierung der KollwitzstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
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16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 38 · 04.11.2014
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 66 2014 Die Vorlage OF 449/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_449-7_2014Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellen

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