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Haushalt 2012 Produktgruppe: 16.3 Grundsanierung der Kollwitzstraße

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEdie_farbechten_-_LINKE.
144 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Produktgruppe: 16.3 Grundsanierung der Kollwitzstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlüsse zu fassen: In den Haushalt werden die notwendigen Mittel zur Grundsanierung der Kollwitzstraße eingestellt. Die Grundsanierung wird baldmöglichst auf der Basis der bereits existierenden Planungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung durchgeführt. Begründung: Die Kollwiizstraße ist dringend sanierungsbedürftig. Aus diesem Grund hat das Amt für Straßenbau und Erschließung dem Ortsbeirat eine Planung für die Grundsanierung der Kollwitzstraße vorgelegt. Die Realisierung dieser Planung würde nicht nur den baulichen Zustand der Straße verbessern, sondern zudem erhebliche Verbesserungen für alle Radfahrer, Fußgänger und den motorisierten Verkehr erbringen. Eine Umsetzung der Maßnahmen aus laufenden Mitteln des Amtes für Straßenbau und Erschließung ist nicht möglich.

Inhalt

Antrag vom 20.03.2012, OF 127/7

Betreff: Haushalt 2012 Produktgruppe: 16.3 Grundsanierung der Kollwitzstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlüsse zu fassen: In den Haushalt werden die notwendigen Mittel zur Grundsanierung der Kollwitzstraße eingestellt. Die Grundsanierung wird baldmöglichst auf der Basis der bereits existierenden Planungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung durchgeführt.

Begründung: Die Kollwiizstraße ist dringend sanierungsbedürftig. Aus diesem Grund hat das Amt für Straßenbau und Erschließung dem Ortsbeirat eine Planung für die Grundsanierung der Kollwitzstraße vorgelegt. Die Realisierung dieser Planung würde nicht nur den baulichen Zustand der Straße verbessern, sondern zudem erhebliche Verbesserungen für alle Radfahrer, Fußgänger und den motorisierten Verkehr erbringen. Eine Umsetzung der Maßnahmen aus laufenden Mitteln des Amtes für Straßenbau und Erschließung ist nicht möglich.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2012EAEA 67Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung der KollwitzstraßeEtatanregung
  2. 20. März 2012Sie sind hier
    OFOF 127/7Haushalt 2012 Produktgruppe: 16.3 Grundsanierung der Kollwitzstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FREIE_WÄHLER, FDP, REP
  3. 10. September 2012STST 1482Grundsanierung der KollwitzstraßeStellungnahme
  4. 27. November 2012VV 565Wann werden die bestehenden Pläne zur Grundsanierung der Kollwitzstraße umgesetzt?Anfrage
  5. 25. März 2013STST 469a) Grundsanierung der Kollwitzstraße b) Wann werden die bestehenden Pläne zur Grundsanierung der Kollwitzstraße umgesetzt ?Stellungnahme
  6. 13. August 2014OFOF 427/7Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah durchführenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FREIE_WÄHLER, FDP, REP, fraktionslos
  7. 16. September 2014OMOM 3478Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah durchführenDirektanregung
  8. 17. Oktober 2014OFOF 449/7Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  9. 4. November 2014EAEA 66Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der KollwitzstraßeEtatanregung
  10. 22. Dezember 2014Antwort des Magistrats · nach 144 WochenSTST 1580Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah durchführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 10 · 20.03.2012
TO I, TOP 34
Angenommen
Etatanregung EA 67 2012 Die Vorlage OF 127/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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