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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Kollwitzstraße

Vorlagentyp: EA
Verkehr und StraßeÖffentlicher Nahverkehr und neue MobilitätWohnen
156 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 04.11.2014, EA 66 entstanden aus Vorlage: OF 449/7 vom 17.10.2014

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Kollwitzstraße Vorgang: OM 3478/14 OBR 7 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit Verweis auf die Vorlage OM 3478 werden in den Investitionshaushalt ab 2015 Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme sollte zeitnah erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2012EAEA 67Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung der KollwitzstraßeEtatanregung
  2. 20. März 2012OFOF 127/7Haushalt 2012 Produktgruppe: 16.3 Grundsanierung der KollwitzstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FREIE_WÄHLER, FDP, REP
  3. 10. September 2012STST 1482Grundsanierung der KollwitzstraßeStellungnahme
  4. 10. November 2012OFOF 225/7Wann werden die bestehenden Pläne zur Grundsanierung der Kollwitzstraße umgesetzt?Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 27. November 2012VV 565Wann werden die bestehenden Pläne zur Grundsanierung der Kollwitzstraße umgesetzt?Anfrage
  6. 25. März 2013STST 469a) Grundsanierung der Kollwitzstraße b) Wann werden die bestehenden Pläne zur Grundsanierung der Kollwitzstraße umgesetzt ?Stellungnahme
  7. 13. August 2014OFOF 427/7Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah durchführenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FREIE_WÄHLER, FDP, REP, fraktionslos
  8. 16. September 2014OMOM 3478Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah durchführenDirektanregung
  9. 17. Oktober 2014OFOF 449/7Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Kollwitzstraße in den Investitionshaushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 4. November 2014Sie sind hier
    EAEA 66Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Kollwitzstraße
    Etatanregung
  11. 22. Dezember 2014STST 1580Sanierung der Kollwitzstraße zeitnah durchführenStellungnahme
  12. 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 156 WochenSTST 408Sanierung der KollwitzstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 56
Erledigt
Die Vorlage EA 66 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), LINKE. (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 5

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

EA_66_2014Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Kollwitzstraße

Diese Vorlage verweist auf