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Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 3. Grundschule Riedberg

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.11.2018, OF 370/12 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 3. Grundschule Riedberg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt die für die Erschließung des Geländes und die für die Anmietung der Container für die Grundschule Riedberg III an der Hans-Leistikow-Straße notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 ein. Begründung: Damit ohne zeitliche Verzögerung die Planung und der Bau der dritten Grundschule auf dem Riedberg von statten gehen kann, sind die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt für das Jahr 2019 einzustellen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 12 am 30.11.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 264 2018 Die Vorlage OF 370/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 CDU

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Dritte Grundschule Riedberg

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 30.11.2018, EA 264 entstanden aus Vorlage: OF 370/12 vom 15.11.2018 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Dritte Grundschule Riedberg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Erschließung des Geländes und die Anmietung der Container für die dritte Grundschule Riedberg an der Hans-Leistikow-Straße notwendigen Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: Damit ohne zeitliche Verzögerung die Planung und der Bau der dritten Grundschule auf dem Riedberg vonstattengehen kann, sind die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt für das Jahr 2019 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1359 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2019, TO I, TOP 49 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 264 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 31

Beratung im Ortsbeirat: 4