Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 3. Grundschule Riedberg
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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 3. Grundschule Riedberg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt die für die Erschließung des Geländes und die für die Anmietung der Container für die Grundschule Riedberg III an der Hans-Leistikow-Straße notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 ein. Begründung: Damit ohne zeitliche Verzögerung die Planung und der Bau der dritten Grundschule auf dem Riedberg von statten gehen kann, sind die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt für das Jahr 2019 einzustellen.
Inhalt
Antrag vom 15.11.2018, OF 370/12
Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 3. Grundschule Riedberg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt die für die Erschließung des Geländes und die für die Anmietung der Container für die Grundschule Riedberg III an der Hans-Leistikow-Straße notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 ein.
Begründung: Damit ohne zeitliche Verzögerung die Planung und der Bau der dritten Grundschule auf dem Riedberg von statten gehen kann, sind die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt für das Jahr 2019 einzustellen.Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. November 2018Sie sind hierOFOF 370/12Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 3. Grundschule RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2018EAEA 264Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Dritte Grundschule RiedbergEtatanregung
- 29. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1359Dritte Grundschule RiedbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 CDU