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Reflexion

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Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station „Enkheim“

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2018, OM 2682 entstanden aus Vorlage: OF 159/16 vom 06.12.2017 Betreff: Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station "Enkheim" Der Magistrat wird gebeten, die Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station "Enkheim" erneuern zu lassen. Begründung: Durch das Anfahren der Bushaltestelle in der U-Bahn-Station "Enkheim", sind seit der letzten Fahrbahndeckenerneuerung wieder sehr große Fahrspuren der Busse entstanden. Aus Sicherheitsgründen, der sich dort aufhaltenden Personen, sollte der Straßenbelag erneuert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2018, ST 792 Antrag vom 16.05.2018, OF 180/16 Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3286 Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2018, ST 1999 Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2019, ST 633 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2019, ST 2014 Antrag vom 18.02.2020, OF 307/16 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2020, ST 483 Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2020, ST 1746 Aktenzeichen: 66 6

Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station "Enkheim"

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2018, ST 792 Betreff: Erneuerung der Fahrbahndecke in der U-Bahn-Station "Enkheim" Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, innerhalb der vorgegebenen Frist keine abschließende Stellungnahme vorlegen zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2018, OM 2682 Antrag vom 16.05.2018, OF 180/16

Erneuerung der Fahrbahndecke an der U-Bahn-Station Enkheim

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.02.2020, OF 307/16 Betreff: Erneuerung der Fahrbahndecke an der U-Bahn-Station Enkheim Vorgang: OM 2682/18; OM 3286/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zum Antrag OF 159/16 vom 06.12.2017 Stellung zu nehmen, warum sich die Erneuerung der Fahrbahndecke so lange hinauszögert. Mittlerweile gibt es sieben Stellungnahmen des Magistrates, die letzte vom 28.10.2019, ST2014, in denen mitgeteilt wird, dass die Abstimmungen mit der VGF immer noch andauern. Wie lange sollen die ÖPNV-Nutzer noch warten? Wann wird die Fahrbahn erneuert? Begründung: Der Antrag OF 159/16 wurde vor 2,5 Jahren gestellt, da die Fahrbahn in der U-Bahnstation Enkheim durch die Last der Busse beschädigt ist. Bus -und Bahn-Nutzer müssen darauf achten, wohin sie laufen, damit sie nicht fallen. Insbesondere für gehbehinderte Menschen, Menschen mit Gehhilfen sind die Spurrillen eine große Gefahr. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2018, OM 2682 Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3286 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 16 am 26.05.2020, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 307/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Umgehende Erneuerung der Fahrbahndecke - Unfall an der U-Bahn-Station

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2025, OF 320/16 Betreff: Umgehende Erneuerung der Fahrbahndecke - Unfall an der U-Bahn-Station Vorgang: OM 2682/18 OBR 16; ST 792/18; OM 3286/18 OBR 16; ST 1901/18; ST 1999/18; ST 633/19; ST 1791/19; ST 2014/19; OF 307/20 OBR 16; ST 483/20; ST 1746/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Fahrbahndecke an der U-Bahnstation Enkheim umgehend sanieren und zusätzlich im Einfahrtsbereich sogenannte "Speedbreaker" einbauen zu lassen. In seiner Stellungnahme ST 1746 vom 05.10.2020 nimmt der Magistrat wie folgt Stellung: Der Magistrat entspricht der Anregung und wird die Fahrbahn grundlegend Instand setzen. Der Sanierung gehen umfangreiche bauvorbereitende Arbeiten voraus, darüber hinaus müssen vergaberechtliche Voraussetzungen geschaffen werden. Der Magistrat bedauert daher, derzeit noch nicht exakt terminieren zu können, wann die Maßnahme umgesetzt wird. Bis dahin wird die Verkehrssicherheit weiter mit einfachen Mitteln aufrechterhalten. Begründung: Trotz der Zusage des Magistrats aus 2020 wurde die Fahrbahndecke nicht Instand gesetzt, obwohl schon in der OM 2682 aus 2017 auf die Gefahren für die Fußgänger hingewiesen wurde. Leider ist bis heute nichts passiert und leider müssen wir heute zur Kenntnis nehmen, dass ein Bürger bei der Überquerung der Fahrbahn gefallen ist und sich dabei schwer verletzt hat und statt Maßnahmen zu ergreifen wird ein lapidares Warnschild aufgehängt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2018, OM 2682 Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2018, ST 792 Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3286 Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1901 Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2018, ST 1999 Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2019, ST 633 Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1791 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2019, ST 2014 Antrag vom 18.02.2020, OF 307/16 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2020, ST 483 Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2020, ST 1746 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 16 am 27.05.2025, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7051 2025 Die Vorlage OF 320/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4