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Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01. Erschließung Weitere Bücherschränke im Ortsbezirk 2

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2022, OF 306/2 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01. Erschließung Weitere Bücherschränke im Ortsbezirk 2 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, 1. im Haushalt 2022 werden 32.000 € bereitgestellt, um mindestens vier weitere Bücherschränke im Ortsbezirk 2 zu installieren. 2. der Magistrat möge die Standorte für weitere Bücherschränke in Abstimmung mit dem Ortsbeirat bestimmen. 3. der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Kriterien bei der Beschaffung der Bücherschränke zuletzt ausschlaggebend waren und ob günstigere Modelle in Betracht kommen. Begründung: Bücherschränke erfreuen sich im Ortsbezirk 2 einer steigenden Beliebtheit und Nachfrage. Wo Bücherschränke vorhanden sind, steigert dies die Aufenthaltsqualität vor Ort, Menschen kommen zusammen, tauschen sich aus, Bürger*innen erhalten einen niedrigschwelligen, kostenfreien Zugang zu Büchern. Zuletzt hat der Ortsbeirat 2 zahlreiche Bücherschränke aus seinem Budget bezuschusst bzw. vollfinanziert. Die Mittel des Ortsbeirats sind allerdings nicht ausreichend, um den weiteren Bedarf an Bücherschränken im Ortsbezirk, der von Bürger*innen aktiv angemeldet wird, abzudecken. Aktuell verfügt der Ortsbezirk 2 über lediglich fünf Bücherschränke für aktuell rd. 72.000 Einwohner*innen. Das bedeutet deutlich weniger als ein Bücherschrank pro 10.000 Einwohner*innen. Um allen Bürger*innen im Ortsbezirk einen möglichst gleichberechtigten Zugang zu einem Bücherschrank zu ermöglichen, sind mindestens vier weitere Bücherschränke nötig. Antragsteller: GRÜNE SPD LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 2 am 21.03.2022, TO I, TOP 33 Beschluss: Etatanregung EA 117 2022 Die Vorlage OF 306/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Weitere Bücherschränke im Ortsbezirk 2

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 21.03.2022, EA 117 entstanden aus Vorlage: OF 306/2 vom 02.03.2022 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Weitere Bücherschränke im Ortsbezirk 2 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Im Haushalt 2022 werden 32.000 Euro bereitgestellt, um mindestens vier weitere Bücherschränke im Ortsbezirk 2 zu installieren. 2. Der Magistrat wird gebeten, die Standorte für weitere Bücherschränke in Abstimmung mit dem Ortsbeirat zu bestimmen. 3. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Kriterien bei der Beschaffung der Bücherschränke zuletzt ausschlaggebend waren und ob günstigere Modelle in Betracht kommen. Begründung: Bücherschränke erfreuen sich im Ortsbezirk 2 einer steigenden Beliebtheit und Nachfrage. Wo Bücherschränke vorhanden sind, steigert dies die Aufenthaltsqualität vor Ort, Menschen kommen zusammen, tauschen sich aus, Bürgerinnen und Bürger erhalten einen niedrigschwelligen, kostenfreien Zugang zu Büchern. Zuletzt hat der Ortsbeirat 2 zahlreiche Bücherschränke aus seinem Budget bezuschusst bzw. vollfinanziert. Die Mittel des Ortsbeirats sind allerdings nicht ausreichend, um den weiteren Bedarf an Bücherschränken im Ortsbezirk, der von Bürgerinnen und Bürgern aktiv angemeldet wird, abzudecken. Aktuell verfügt der Ortsbezirk 2 über lediglich fünf Bücherschränke für aktuell rund 72.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Das bedeutet deutlich weniger als ein Bücherschrank pro 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Um allen Bürgerinnen und Bürgern im Ortsbezirk einen möglichst gleichberechtigten Zugang zu einem Bücherschrank zu ermöglichen, sind mindestens vier weitere Bücherschränke nötig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 07.04.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 30.05.2022, TO I, TOP 87 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 117 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung)

Beratung im Ortsbeirat: 4