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Ortsbeiräte
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Haushalt 2022

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDLINKE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, im Haushalt 2022 32.000 € bereitzustellen, um mindestens vier weitere Bücherschränke im Ortsbezirk 2 zu installieren. Dies soll der steigenden Nachfrage nach Bücherschränken Rechnung tragen und den Bürger*innen einen besseren Zugang zu Büchern ermöglichen.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

  1. im Haushalt 2022 werden 32.000 € bereitgestellt, um mindestens vier weitere Bücherschränke im Ortsbezirk 2 zu installieren.
  2. der Magistrat möge die Standorte für weitere Bücherschränke in Abstimmung mit dem Ortsbeirat bestimmen.
  3. der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Kriterien bei der Beschaffung der Bücherschränke zuletzt ausschlaggebend waren und ob günstigere Modelle in Betracht kommen.

Begründung

Bücherschränke erfreuen sich im Ortsbezirk 2 einer steigenden Beliebtheit und Nachfrage. Wo Bücherschränke vorhanden sind, steigert dies die Aufenthaltsqualität vor Ort, Menschen kommen zusammen, tauschen sich aus, Bürger*innen erhalten einen niedrigschwelligen, kostenfreien Zugang zu Büchern. Zuletzt hat der Ortsbeirat 2 zahlreiche Bücherschränke aus seinem Budget bezuschusst bzw. vollfinanziert. Die Mittel des Ortsbeirats sind allerdings nicht ausreichend, um den weiteren Bedarf an Bücherschränken im Ortsbezirk, der von Bürger*innen aktiv angemeldet wird, abzudecken. Aktuell verfügt der Ortsbezirk 2 über lediglich fünf Bücherschränke für aktuell rd. 72.000 Einwohner*innen. Das bedeutet deutlich weniger als ein Bücherschrank pro 10.000 Einwohner*innen. Um allen Bürger*innen im Ortsbezirk einen möglichst gleichberechtigten Zugang zu einem Bücherschrank zu ermöglichen, sind mindestens vier weitere Bücherschränke nötig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 2022Sie sind hier
    OFOF 306/2Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01. Erschließung Weitere Bücherschränke im Ortsbezirk 2
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
  2. 21. März 2022EAEA 117Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Weitere Bücherschränke im Ortsbezirk 2Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.01 Erschließung

Ausgaben 2025: 4 Mio € · im Antragsjahr 2022 4 Mio € — preisbereinigt -24 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 9 · 21.03.2022
TO I, TOP 33
Angenommen
Etatanregung EA 117 2022 Die Vorlage OF 306/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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